Grundordnung/Dokument

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Dies ist das Dokument zur Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft mit ergänzender Begründung und Erklärung.

Entwurf zur Ordnung der Studentinnen- und Studentenschaft[Bearbeiten]

Verordnung des Studentinnen- und Studentenrates der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden[Bearbeiten]

Aufgrund von § 27 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900), das zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 400) geändert worden ist, wird verordnet:

Bekanntmachung[Bearbeiten]

der Neufassung der Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden[Bearbeiten]

Vom 10. Mai 2011[Bearbeiten]

Aufgrund von § 27 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900), das zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 400) geändert worden ist, wird nachstehend der Wortlaut der Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden in der ab dem 11. Mai 2011 geltenden Fassung bekannt gemacht.

Dresden, den 10. Mai 2011

Die Sprecherinnen und Sprecher[Bearbeiten]

Hendrik Wobst[Bearbeiten]
Matthias Jakobi[Bearbeiten]
Sören Sebischka-Klaus[Bearbeiten]

Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden[Bearbeiten]

Grundordnung


der Studentinnen- und Studentenschaft

der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden

(studentische Grundordnung - GrundO)


Vom 11. Mai 2011


Aufgrund von § 27 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900), das zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 400) geändert worden ist, hat die Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden diese Ordnung als Grundordnung erlassen.

Vorbemerkungen[Bearbeiten]

Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden gemäß § 1 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a SächsHSG in Verbindung mit § 1 Absatz 1 der Grundordnung der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden wird mit der Bezeichnung HTW Dresden abgekürzt.

Die Studentenschaft gemäß § 24 Absatz 1 Satz 1 SächsHSG wird als Studentinnen- und Studentenschaft bezeichnet.

Der Studentenrat gemäß § 25 Absatz 1 SächsHSG wird mit Studentinnen- und Studentenrat bezeichnet, aber möglichst mit der Bezeichnung StuRa abgekürzt.

Die Fachschaftsräte gemäß § 25 Absatz 1 SächsHSG werden mit der Bezeichnung FSRs und der ein einzelner Fachschaftsrat gemäß § 25 Absatz 1 SächsHSG mit der Bezeichnung FSR abgekürzt.

Die Konferenz Sächsischer Studentenräte gemäß § 28 Satz 1 SächsHSG in Verbindung mit § 1 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studentenräte wird mit Konferenz Sächsischer Studierendenschaften bezeichnet, aber möglichst mit der Bezeichnung KSS abgekürzt.

Der Landessprecherrat gemäß § 28 Satz 2 SächsHSG in Verbindung mit § 3 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studentenräte wird mit LandessprecherInnenrat bezeichnet, aber möglichst mit der Bezeichnung LSR abgekürzt.

Das Studentenwerk Dresden gemäß § 109 Absatz 1 Nummer 2 SächsHSG wird als StuWe bezeichnet.

Abschnitt Grundsätzliches[Bearbeiten]

§ Rechte und Pflichten der Mitglieder[Bearbeiten]

  1. Die Mitwirkung in der Selbstverwaltung der Studentinnen- und Studentenschaft ist Recht und Pflicht aller Mitglieder.
  2. Alle Mitglieder der Studentinnen- und Studentenschaft haben das Recht Anfragen und Anträge an die Organe zu stellen.

§ Aufgaben[Bearbeiten]

  1. Die Studentinnen- und Studentenschaft wirkt nach Art und Umfang der Belange ihrer Mitgliedergruppe in der Selbstverwaltung der HTW Dresden mit.
  2. Die Aufgaben der Studentinnen- und Studentenschaft sind, neben § 24 Absatz 3 SächsHSG:
    1. der Zusammenschluss mit anderen Studentinnen- und Studentenschaften, insbesondere der KSS, sowie gleichartigen Interessenvertretungen,
    2. Sicherung der verfassten Studentinnen- und Studentenschaft,
    3. der Ausbau der Mitbestimmung ihrer Mitgliedergruppe,
    4. weitere Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder und Ähnlichen.

§ Gliederung[Bearbeiten]

  1. Die Studentinnen- und Studentenschaft gliedert sich in folgende Fachschaften:
    1. Bauingenieurwesen/Architektur,
    2. Elektrotechnik,
    3. Geoinformation,
    4. Gestaltung,
    5. Informatik/Mathematik,
    6. Landbau/Landespflege,
    7. Maschinenbau/Verfahrenstechnik,
    8. Wirtschaftswissenschaften.
  2. Über die Zugehörigkeit zur Fachschaft entscheidet die Zugehörigkeit des Studienganges zu der jeweiligen Fakultät zum Zeitpunkt seiner Einrichtung gemäß § 32 Absatz 4 Satz 1 SächsHSG. Über Abweichungen von Satz 1 entscheiden die betreffenden Organe durch Ordnung.

§ Wahlen[Bearbeiten]

  1. Die Studentinnen und Studenten wählen ihre Organe der Studentinnen- und Studentenschaft. Näheres regelt die Wahlordnung.
  2. Die Besetzung der Ausschüsse gemäß #§ Befugnisse regelt die Organe durch Ordnung oder Beschluss.
  3. Studentinnen und Studenten, die in Organen mitwirken, vertreten die Studentinnen- und Studentenschaft. Näheres regelt die Mitwirkungsordnung.

Abschnitt Organe[Bearbeiten]

§ Zusammensetzung[Bearbeiten]

  1. Die Organe setzen sich aus gewählten und beratenden Mitgliedern zusammen.
  2. Mit der Konstituierung der Organe sind nur gewählte Mitglieder gemäß Wahlordnung stimmberechtigt.
  3. Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder regeln die Organe durch Ordnung oder Beschlussfassung für die kommende Wahl. Sie beträgt mindestens drei. Wurde keine Mitgliederanzahl festgelegt beträgt diese zehn.
  4. Sind in einer Fachschaft weniger als die Mindestanzahl gemäß Absatz 3 in den FSR gewählt, werden die Gewählten zu gewählten Mitgliedern des StuRa, der die Fachschaft vertritt.

§ Befugnisse[Bearbeiten]

  1. Organe können zur Vorbereitung ihrer Entscheidungen und Erfüllung ihrer Aufgaben Referate, Ausschüsse, Arbeitsgemeinschaften und Beauftragte einsetzen.

§ Haushalt und Finanzen[Bearbeiten]

  1. Organe stellen einen Haushaltsplan auf und führen diesen aus. Näheres regelt der StuRa durch die Finanzordnung. Dazu bestimmen sie jeweils Verantwortliche.
  2. Studentinnen und Studenten entrichten Beiträge zur Erfüllung der Aufgaben der Studentinnen- und Studentenschaft. Näheres regelt der StuRa durch die Beitragsordnung.

§ Zusammenarbeit[Bearbeiten]

  1. Der StuRa bildet gemeinsam mit den Angehörigen der Hochschule, die in einer Funktion in der Selbstverwaltung zur Vertretung der Studentinnen und Studenten mitwirken, den studentischen Hochschulrat.
  2. Zur Vertretung der Studentinnen- und Studentenschaft wirkt der StuRa
    1. im Verwaltungsrat des StuWe und
    2. im LSR der KSS
    mit.
  3. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Studentinnen- und Studentenschaft Zusammenschlüsse mit anderen bilden.

Abschnitt Verfahren[Bearbeiten]

§ Beschlüsse[Bearbeiten]

  1. Die Studentinnen- und Studentenschaft gibt sich eine Geschäftsordnung.

§ Ordnungen[Bearbeiten]

  1. Organe können sich im Rahmen des SächsHSG, der Grundordnung der HTW Dresden und dieser Grundordnung eigene Ordnungen geben.
  2. Ordnungen der Organe der Studentinnen- und Studentenschaft sind dem StuRa unverzüglich anzuzeigen. Sie treten in Kraft, wenn
    1. der StuRa das Einvernehmen herstellt oder
    2. der StuRa nicht innerhalb von einem Monat während der nicht vorlesungsfreien Zeit aus Rechtsgründen eine Änderung fordert.

Abschnitt Schlussbestimmungen[Bearbeiten]

§ In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten[Bearbeiten]

  1. Diese Ordnung tritt am Tage nach der gemeinsamen Verkündung mit
    1. der Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft und
    2. der Satzung des StuRa
    in Kraft.
  2. Mit In-Kraft-Treten dieser Ordnung tritt die Satzung der Studentenschaft der HTW Dresden (FH) vom 20. Januar 2000 außer Kraft.

Beschluss und Unterzeichnung[Bearbeiten]

Diese GrundO wurde vom StuRa am 10. Mai 2011 beschlossen.

Dresden, den 10. Mai 2010

Die Sprecherinnen und Sprecher[Bearbeiten]

Hendrik Wobst[Bearbeiten]
Matthias Jakobi[Bearbeiten]
Sören Sebischka-Klaus[Bearbeiten]