Bearbeiten von „StuRa:Beschluss“

=== gemäß [[SächsHSG]] ===
Üblicher Weise werden [[Beschluss | Beschlüsse]] [http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/kss/index.php/Beschluss#gem.C3.A4.C3.9F_.5B.5BS.C3.A4chsHSG.5D.5D sachsenweit gemäß § 54 SächsHSG] gefasst.

=== Gültigkeit ===

==== Beginn der Gültigkeit ====
Zur Beschlüssen sagt Gern im Kommentar zum Sächsischen Kommunalrecht:
: "Der Beschluss wird rechtlich mit der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im Kollegialorgan durch den Vorsitzenden existent."
Demnach sind Beschlüsse nicht erst mit Veröffentlichung des [[Protokolle | Protokolls]] gültig, sondern dienen "nur" zum späteren [[Protokolle#Beweisfunktion | Beweis]].

==== Ende der Gültigkeit ====
Grundsätzlich sind [[Beschluss | Beschlüsse]] nicht [http://de.wikipedia.org/wiki/Transient transient]. Jedoch verfallen manche Beschlüsse durch Fristen oder ähnliches. Das gilt nicht für [[#Grundsatz | Grundsatzbeschlüsse]].

== Besonderheiten ==

==== [[Wahlen]] ====

==== [[Finanzen]] ====
Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als Verantwortliche Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen.

==== Grundsatz ====
Ein derartiger [[Beschluss]] zeichnet sich durch [http://de.wikipedia.org/wiki/Persistenz Persistenz] aus. Daher ist hier besonders auf die [http://de.wikipedia.org/wiki/Permanenz permanente] Verwaltung und Weitergabe der Beschlüsse zu achten. Dazu soll die [[:Kategorie:Beschlussverwaltung]] dienen.

==== Forderung ====
Ein derartiger [[Beschluss]] bedarf der Umsetzung Dritter, deren Entscheidung das Organ nicht allein bestimmen kann. Die [[#Grundsatz | persistenten]] Beschlüssen sollten ergänzend in einem [[Forderungskatalog]] verwaltet und bekannt gemacht werden.

== Siehe auch ==
* [[:Kategorie:Beschlussverwaltung]] oder [[:Kategorie:Antragsverwaltung]]

[[Kategorie:Sitzung]]
[[Kategorie:Wahlen]]
[[Kategorie:Finanzen]]