Bearbeiten von „Benutzer:HendrikWobst/Notizen/Ordnungen“
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zu besprechende Notizen; es geht immerhin um die [[Ordnung]] des StuRa... | zu besprechende Notizen; es geht immerhin um die [[Ordnung]] des StuRa... | ||
=== stud. GrundO === | === stud. GrundO === | ||
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* <s>Präsidium/Sitzungsleitung/Sitzungsvorstand als eigens Organ</s> | * <s>Präsidium/Sitzungsleitung/Sitzungsvorstand als eigens Organ</s> | ||
* <s>Änderung GruO: Verfahren und Mehrheit</s> | * <s>Änderung GruO: Verfahren und Mehrheit</s> | ||
<<</>> | <<</>> | ||
=== stud. GO === | === stud. GO === | ||
* | * Beschlussempfehlungen können in Ausschuss zurückverwiesen werden oder an anderen | ||
* | * dringliche Anträge -> Initiativanträge | ||
* Die Rücknahme von Anträgen durch die AntragstellerIn ist jederzeit zulässig. ( | * dringliche Anträge nach nicht abschließend behandelt an SprecherInnen | ||
* Initiativanträge: auch Unterschriften von SprecherInnen möglich ? | |||
* Verwalten von Protokollen vor deren "Gültigkeit" | * Befragung/Fragestunde | ||
* Anfragen(+Fristverlängerung) | |||
* Stellungnahmen | |||
* Die Rücknahme von Anträgen durch die AntragstellerIn ist jederzeit zulässig. | |||
* Antrag auf Neubefassung | |||
** wie lange darf eigentlich ein Thema, das behandelt wurde, nicht behandelt werden? | |||
* zu Änderungsanträgen: Präsidium muss Änderungsanträge zu weitergehenden eigenständigen Anträgen erklären, wenn sie sonst zu einer Verzerrung des Abstimmungsergebnisses entgegen der besseren Abdeckung des Willens des Organs führen kann. Bzw: Änderungsanträge immer als veränderte eigenständige Anträge zur Sache/zum Gegenstand ansehen, und dies zusammen mit Ur-Antrag ordnen nach am weitestengehnden. | |||
:* zB: Antrag: "500 dings für Person A". 10 Stimmberechtigte. 4 von den 10 finden, Person A soll garnichts bekommen. Die anderen 6 sind dafür, dass Person A 500 dings bekommt, 2 von diesen wünschen sich auch gerne deutlich mehr für A. Einer von den Gegnern des Antrags stellt den Antrag: 500 dings ändern zu 3000 dings. Wenn dies als Änderungsantrag behandelt werden würde, so könnten die 4 Gegner zusammen mit den 2, welche mehr für A haben wollen, für den Änderungsantrag stimmen, damit der Hauptantrag zu "3000 dings für A" wird und dann von den 4 Gegnern zusammen mit den 4, welche "nur" 500 gegeben hätten, gegen den geänderten Antrag zu stimmen. Damit wäre die Behandlung dieser Sache mit Ablehnung abgeschlossen, obwohl 6 von 10 <u>für</u> den ursprünglichen 500er Antrag gestimmt hätten :( | |||
::Als eigenständiger weitergehender veränderter Antrag würde "3000 dings für A" dann als erstes abgestimmt und abgelehnt, aber dann immernoch der 500er abgestimmt und dieser immernoch angenommen; somit die Sache/der Gegenstand ordentlich und dem Willen der Mehrheit entsprechend abgehandelt. :) | |||
::(Dem zugrunde liegt zwar in diesem Fall "böser Wille", aber ist die Einfachheit der Ausnutzung in Verbindung mit der Größe des möglich Schadens (entgegen der gefassten Ordnung) zu groß, um dies nicht in irgendeiner Form zu beheben. Im Sinne von: Weil es ja Wille der Ordnung ist.) | |||
* Verwalten von Protokollen vor deren "Gültigkeit" | |||
zu Sitzung "Verhalten" | zu Sitzung "Verhalten" | ||
* Öffentlichkeit §75 | * Öffentlichkeit §75 | ||
* | * eine Art, mit dem Präsidium, einvernehmliche "Zutrittsgenehmigung" ? | ||
* Einberufung zu Sitzungen: (§77 | * Einberufung zu Sitzungen: (§77) | ||
* | * Redezeit (§78) | ||
* TO (§79 | * TO (§79) | ||
* Beschlussfähigkeit (§80) | * Beschlussfähigkeit (§80) | ||
* | * Beratung (§81) | ||
* | * Wortmeldung, Worterteilung (§82) | ||
* | * Zwischenfrage ? | ||
* | * Freier Vortrag (§88) | ||
* | * zur GO (§89) | ||
* | * Zwischenrufe !?! nogo, nur Umgang damit... (§90 & §110) | ||
* | * Persönliche Erklärungen (§92) | ||
* | * Sachliche Richtigstellung (§93) | ||
* | * Erklärung zum Abstimmungsverhalten (§94) | ||
* | * Verweisung zur Sache (§95) | ||
* | * Ordnungsruf, Wortentziehung (§96) | ||
* | * Ausschluss von Sitzungen (§97) | ||
* | * Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen (§98) | ||
* | * Weitere Ordnugsmaßnahmen (§99) -> einfach alles für alle Anwesenden geltend, damit übelflüssig, oder? | ||
* | * Unterbrechung der Sitzung (§100) | ||
* | * Schluss der Sitzung (§101) | ||
Abstimmung | Abstimmung | ||
* <s>Abstimmungsfrage, Einzelabstimmung über Teile eines Antrages, Abstimmung en bloc (§102)</s> | * <s>Abstimmungsfrage, Einzelabstimmung über Teile eines Antrages, Abstimmung en bloc (§102)</s> | ||
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* §87 Protokollerklärung | * §87 Protokollerklärung | ||
* Meinungsbild GO->Studischaft | * Meinungsbild GO->Studischaft | ||
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* Tagesordnung | * Tagesordnung | ||
* Am Schluss der Beratung haben die jeweiligen Antragsteller_innen und Berichterstatter_innen das Recht auf ein kurzes Schlusswort. | * Am Schluss der Beratung haben die jeweiligen Antragsteller_innen und Berichterstatter_innen das Recht auf ein kurzes Schlusswort. | ||
* | * Bei Vorliegen mehrerer Anträge wird über inhaltlich weiterführende Anträge zuerst abgestimmt. Über Änderungsanträge wird vor dem Hauptantrag abgestimmt. Diese Reihenfolge legt im Zweifelsfall die Sitzungsleitung fest. | ||
* Jedes gewählte Mitglied eines Organes hat grundsätzlich eine Stimme. (? , Abweichung?) | * Jedes gewählte Mitglied eines Organes hat grundsätzlich eine Stimme. (? , Abweichung?) | ||
* Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. | * Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. | ||
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=== GrundO StuRa === | === GrundO StuRa === | ||
* <s>Anzahl SprecherInnen? (fiction)</s> | * <s>Anzahl SprecherInnen? (fiction)</s> | ||
=== GO StuRa === | === GO StuRa === | ||
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* Außerordentliche Sitzungen durch: Verlangen 1/4 der Mitglieder , und SprecherInnen? ... | * Außerordentliche Sitzungen durch: Verlangen 1/4 der Mitglieder , und SprecherInnen? ... | ||
* (Öffentlichkeit) | * (Öffentlichkeit) | ||
* Beschlüsse der SP mit Mehrheit der SP (nicht nur 2 | * Beschlüsse der SP mit Mehrheit der SP (nicht nur 2) | ||
* vorübergehende zweite Leber für Saufabend | * vorübergehende zweite Leber für Saufabend | ||
* organische und anorganische Ausschüsse | * organische und anorganische Ausschüsse | ||
* " | === WahlO === | ||
* "Drecks-Briefwahl" (Zitat Paul) | |||
* §2 Abs. 3 Nr. : "mit Annahme der Wahl." zu "mit Annahme der Wahl aller Gewählten des jeweiligen Organs." | |||
* | |||
=== PlebO === | === PlebO === | ||
* kann auch für Fachschaften gelten | * kann auch für Fachschaften gelten | ||
Zeile 121: | Zeile 121: | ||
=== sonst so === | === sonst so === | ||
*war da schon was (zB in Verwaltung) wie:"Sämtliche einem Mitglied der Student_innenschaft im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für die studentische Selbstverwaltung von dem Amtsvorgänger oder der Amtsvorgängerin oder von Dritten überlassenen oder übermittelten Akten, Briefe, Telefaxe, Daten, Zeichnungen, Notizen, Bücher, Muster, Modelle, Werkzeuge, Materialien, sonstige Unterlagen und sonstige Gegenstände, gleich welcher Art, sind bei Beendigung der Tätigkeit der Student_innenschaft, vertreten durch den Student_innenRat, zu übergeben. Das gleiche gilt für die im Rahmen dieser Tätigkeit erbrachten Projekt- und Arbeitsergebnisse. Zurückbehaltungsrechte, gleich aus welchem Grund, sind ausgeschlossen." | *war da schon was (zB in Verwaltung) wie:"Sämtliche einem Mitglied der Student_innenschaft im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für die studentische Selbstverwaltung von dem Amtsvorgänger oder der Amtsvorgängerin oder von Dritten überlassenen oder übermittelten Akten, Briefe, Telefaxe, Daten, Zeichnungen, Notizen, Bücher, Muster, Modelle, Werkzeuge, Materialien, sonstige Unterlagen und sonstige Gegenstände, gleich welcher Art, sind bei Beendigung der Tätigkeit der Student_innenschaft, vertreten durch den Student_innenRat, zu übergeben. Das gleiche gilt für die im Rahmen dieser Tätigkeit erbrachten Projekt- und Arbeitsergebnisse. Zurückbehaltungsrechte, gleich aus welchem Grund, sind ausgeschlossen." | ||
* Ableben und Tod: Ende von Amtszeit und ähnliches <- geregelt? | * Ableben und Tod: Ende von Amtszeit und ähnliches <- geregelt? | ||
* Datenschutz | * Datenschutz | ||
* Arbeitsschutz | * Arbeitsschutz | ||
=== mehrere zu einer sache === | ===mehrere zu einer sache=== | ||
<nowiki>Bei mehreren Anträgen zur gleichen Sache wird über den Antrag, der von einem sonstigen Antrag zur Sache am weitesten abweicht, abgestimmt. (bei Zahlenunterschieden über die höhere Zahl zuerst?) | <nowiki>Bei mehreren Anträgen zur gleichen Sache wird über den Antrag, der von einem sonstigen Antrag zur Sache am weitesten abweicht, abgestimmt. (bei Zahlenunterschieden über die höhere Zahl zuerst?) | ||
Ist keine Reihenfolge erkennbar und handelt es sich um konkurrierende Anträge, wird über jeden Antrag einzeln abgestimmt. Sind dabei für mehrere konkurrierende Entwürfe jeweils mehr gültige Ja- als Nein-Stimmen + Enthaltungen abgegeben worden, so ist der Antrag angenommen, der [nach Abzug der Nein-Stimmen?] die größte Zahl der Ja-Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit "der verbliebenen" Anträge -> Stichwahl mit nur zu einem Ja -> mit den meisten hat gewonnen, bei gleich vielen meisten entweder weitere stichwahlen dazu oder alle abgelehnt. </nowiki> | Ist keine Reihenfolge erkennbar und handelt es sich um konkurrierende Anträge, wird über jeden Antrag einzeln abgestimmt. Sind dabei für mehrere konkurrierende Entwürfe jeweils mehr gültige Ja- als Nein-Stimmen + Enthaltungen abgegeben worden, so ist der Antrag angenommen, der [nach Abzug der Nein-Stimmen?] die größte Zahl der Ja-Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit "der verbliebenen" Anträge -> Stichwahl mit nur zu einem Ja -> mit den meisten hat gewonnen, bei gleich vielen meisten entweder weitere stichwahlen dazu oder alle abgelehnt. </nowiki> | ||