Bearbeiten von „Benutzer:HendrikWobst/Notizen/Ordnungen“
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* Tagesordnung | * Tagesordnung | ||
* Am Schluss der Beratung haben die jeweiligen Antragsteller_innen und Berichterstatter_innen das Recht auf ein kurzes Schlusswort. | * Am Schluss der Beratung haben die jeweiligen Antragsteller_innen und Berichterstatter_innen das Recht auf ein kurzes Schlusswort. | ||
* | * Bei Vorliegen mehrerer Anträge wird über inhaltlich weiterführende Anträge zuerst abgestimmt. Über Änderungsanträge wird vor dem Hauptantrag abgestimmt. Diese Reihenfolge legt im Zweifelsfall die Sitzungsleitung fest. | ||
* Jedes gewählte Mitglied eines Organes hat grundsätzlich eine Stimme. (? , Abweichung?) | * Jedes gewählte Mitglied eines Organes hat grundsätzlich eine Stimme. (? , Abweichung?) | ||
* Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. | * Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. | ||
Zeile 90: | Zeile 90: | ||
* organische und anorganische Ausschüsse | * organische und anorganische Ausschüsse | ||
* wie lange darf eigentlich ein Thema, das behandelt wurde, nicht behandelt werden? | * wie lange darf eigentlich ein Thema, das behandelt wurde, nicht behandelt werden? | ||
* | * zu Änderungsanträgen: Präsidium muss Änderungsanträge zu weitergehenden eigenständigen Anträgen erklären, wenn sie sonst zu einer Verzerrung des Abstimmungsergebnisses entgegen der besseren Abdeckung des Willens des Organs führen kann. Bzw: Änderungsanträge immer als veränderte eigenständige Anträge zur Sache/zum Gegenstand ansehen, und dies zusammen mit Ur-Antrag ordnen nach am weitestengehnden. | ||
:* zB: Antrag: "500 dings für Person A". 10 Stimmberechtigte. 4 von den 10 finden, Person A soll garnichts bekommen. Die anderen 6 sind dafür, dass Person A 500 dings bekommt, 2 von diesen wünschen sich auch gerne deutlich mehr für A. Einer von den Gegnern des Antrags stellt den Antrag: 500 dings ändern zu 3000 dings. Wenn dies als Änderungsantrag behandelt werden würde, so könnten die 4 Gegner zusammen mit den 2, welche mehr für A haben wollen, für den Änderungsantrag stimmen, damit der Hauptantrag zu "3000 dings für A" wird und dann von den 4 Gegnern zusammen mit den 4, welche "nur" 500 gegeben hätten, gegen den geänderten Antrag zu stimmen. Damit wäre die Behandlung dieser Sache mit Ablehnung abgeschlossen, obwohl 6 von 10 <u>für</u> den ursprünglichen 500er Antrag gestimmt hätten :( | :* zB: Antrag: "500 dings für Person A". 10 Stimmberechtigte. 4 von den 10 finden, Person A soll garnichts bekommen. Die anderen 6 sind dafür, dass Person A 500 dings bekommt, 2 von diesen wünschen sich auch gerne deutlich mehr für A. Einer von den Gegnern des Antrags stellt den Antrag: 500 dings ändern zu 3000 dings. Wenn dies als Änderungsantrag behandelt werden würde, so könnten die 4 Gegner zusammen mit den 2, welche mehr für A haben wollen, für den Änderungsantrag stimmen, damit der Hauptantrag zu "3000 dings für A" wird und dann von den 4 Gegnern zusammen mit den 4, welche "nur" 500 gegeben hätten, gegen den geänderten Antrag zu stimmen. Damit wäre die Behandlung dieser Sache mit Ablehnung abgeschlossen, obwohl 6 von 10 <u>für</u> den ursprünglichen 500er Antrag gestimmt hätten :( | ||
::Als eigenständiger weitergehender veränderter Antrag würde "3000 dings für A" dann als erstes abgestimmt und abgelehnt, aber dann immernoch der 500er abgestimmt und dieser immernoch angenommen; somit die Sache/der Gegenstand ordentlich und dem Willen der Mehrheit entsprechend abgehandelt. :) | ::Als eigenständiger weitergehender veränderter Antrag würde "3000 dings für A" dann als erstes abgestimmt und abgelehnt, aber dann immernoch der 500er abgestimmt und dieser immernoch angenommen; somit die Sache/der Gegenstand ordentlich und dem Willen der Mehrheit entsprechend abgehandelt. :) | ||
::(Dem zugrunde liegt zwar in diesem Fall "böser Wille", aber ist die Einfachheit der Ausnutzung in Verbindung mit der Größe des möglich Schadens (entgegen der gefassten Ordnung) zu groß, um dies nicht in irgendeiner Form zu beheben. Im Sinne von: Weil es ja Wille der Ordnung ist. | ::(Dem zugrunde liegt zwar in diesem Fall "böser Wille", aber ist die Einfachheit der Ausnutzung in Verbindung mit der Größe des möglich Schadens (entgegen der gefassten Ordnung) zu groß, um dies nicht in irgendeiner Form zu beheben. Im Sinne von: Weil es ja Wille der Ordnung ist.) | ||
* Beschlussempfehlungen können in Ausschuss zurückverwiesen werden oder an anderen | * Beschlussempfehlungen können in Ausschuss zurückverwiesen werden oder an anderen | ||
* dringliche Anträge -> Initiativanträge | * dringliche Anträge -> Initiativanträge | ||
Zeile 105: | Zeile 105: | ||
* Mehrheit zur Änderung einer Ordnung in entsprechende Ordnung | * Mehrheit zur Änderung einer Ordnung in entsprechende Ordnung | ||
* FRISTEN-KAKK (72h/14d: wann welche Frist) | * FRISTEN-KAKK (72h/14d: wann welche Frist) | ||
* Iwanow-Case -> "Ablehnungsforum" zum Bezug nehmen (Mehrheiten ALLER Mitglieder-Problem: bei weniger Gegenstimmen als zur Ablehnung notwendig, dann bei kommender Sitzung "§54"-Beschlussfähig) | |||
* Iwanow-Case -> " | |||
* Beschränkung Debattenzeit? | * Beschränkung Debattenzeit? | ||
* simultane Abstimmung? | * simultane Abstimmung? | ||
* "konkurrierende Anträge" | * "konkurrierende Anträge" | ||
=== WahlO === | === WahlO === | ||
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* Datenschutz | * Datenschutz | ||
* Arbeitsschutz | * Arbeitsschutz | ||
=== mehrere zu einer sache === | === mehrere zu einer sache === | ||
<nowiki>Bei mehreren Anträgen zur gleichen Sache wird über den Antrag, der von einem sonstigen Antrag zur Sache am weitesten abweicht, abgestimmt. (bei Zahlenunterschieden über die höhere Zahl zuerst?) | <nowiki>Bei mehreren Anträgen zur gleichen Sache wird über den Antrag, der von einem sonstigen Antrag zur Sache am weitesten abweicht, abgestimmt. (bei Zahlenunterschieden über die höhere Zahl zuerst?) | ||
Ist keine Reihenfolge erkennbar und handelt es sich um konkurrierende Anträge, wird über jeden Antrag einzeln abgestimmt. Sind dabei für mehrere konkurrierende Entwürfe jeweils mehr gültige Ja- als Nein-Stimmen + Enthaltungen abgegeben worden, so ist der Antrag angenommen, der [nach Abzug der Nein-Stimmen?] die größte Zahl der Ja-Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit "der verbliebenen" Anträge -> Stichwahl mit nur zu einem Ja -> mit den meisten hat gewonnen, bei gleich vielen meisten entweder weitere stichwahlen dazu oder alle abgelehnt. </nowiki> | Ist keine Reihenfolge erkennbar und handelt es sich um konkurrierende Anträge, wird über jeden Antrag einzeln abgestimmt. Sind dabei für mehrere konkurrierende Entwürfe jeweils mehr gültige Ja- als Nein-Stimmen + Enthaltungen abgegeben worden, so ist der Antrag angenommen, der [nach Abzug der Nein-Stimmen?] die größte Zahl der Ja-Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit "der verbliebenen" Anträge -> Stichwahl mit nur zu einem Ja -> mit den meisten hat gewonnen, bei gleich vielen meisten entweder weitere stichwahlen dazu oder alle abgelehnt. </nowiki> |