StuRa:Grundordnung HTW Dresden: Unterschied zwischen den Versionen

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Vorläufige Grundordnung
== Grundlage ==
der
* [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6871313120014&jlink=p13 § 13] Absatz 1 Satz 1 [[SächsHSG]]
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden


Aufgrund von § 114 Abs. 8 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen
== Versionen ==
(Sächsisches Hochschulgesetz - SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900)
* <span class="plainlinks">[{{fullurl:Grundordnung HTW Dresden/Dokument|oldid=5827}} Beschlussvorlage Grundordnung]</span> zur [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/esenat/sitzungen/2.-erweiterter-senat | 2. Sitzung]] des [[Erweiterter Senat | Erweiterten Senates]]
hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden diese Vorläufige Grundordnung als
* <span class="plainlinks">[{{fullurl:Grundordnung HTW Dresden/Dokument|oldid=5493}} Fassung der Vorläufigen Grundordnung vor der Beschlussfassung der Grundordnung]</span>
Satzung erlassen.  
* <span class="plainlinks">[{{fullurl:Grundordnung HTW Dresden/Dokument|oldid=5489}} Beschlussvorlage Vorläufige Grundordnung]</span> zur [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/sitzungen/archiv/114.-senat | 114. Sitzung]] des [[Senat | Senates]]


Fassung vom: 27. 01.2009
== Entstehung ==
=Teil 1 Allgemeine Bestimmungen =
 
===§ 1 Rechtsnatur und Gliederung der Hochschule ===
=== Überarbeitung der Grundordnung nach der Novellierung des Hochschulgesetzes 2009 ===
(1) Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden ist eine rechtsfähige Körperschaft
* [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/senatskommissionen/senatskommission-grund-und-wahlordnung/antrage | Anträge zur Änderung des Entwurfes der Grundordnung]] der [[studentische Vertretung|studentischen Vertretung]] in der [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung]]
des öffentlichen Rechtes und kann abgekürzt auch mit „HTW Dresden“ beschrieben
 
werden. <br/>
== [[Grundordnung HTW Dresden/Dokument | Dokument]] ==
(2) Der Hochschulname kann die Zusatzbezeichnung „University of Applied Sciences“
 
tragen. <br/>
== Antragssammlung ==
(3) Der Sitz der Hochschule ist Dresden. <br/>
 
(4) Die Hochschule gliedert sich in Fakultäten, zentrale Einrichtungen und die
==== [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/senatskommissionen/senatskommission-grund-und-wahlordnung/antrage/Antrag-Rg-10-04-04-2.pdf | Organigramm der Hochschule]] ====
Hochschulverwaltung. <br/>
; Antrag:
(5) Die HTW Dresden führt Dienstsiegel. <br/>
Ergänze bei § 2 Absatz 2 als Satz 3 des Entwurfes vom 17. März 2010:
===§ 2 Aufgaben ===
Bei Ablehnung durch das Rektorat und Widerspruch der antragstellenden Person
(1) Die HTW Dresden dient gemäß § 5 SächsHSG der Pflege und Entwicklung der
entscheidet der Senat mit Mehrheit oder durch alle Senatoren einer Gruppe nach
angewandten Wissenschaften und Kunst durch Lehre, Studium, Weiterbildung und
§ 50 Absatz 1 SächsHSFG.
Forschung. <br/>
; Begründung:
(2) Sie vermittelt durch wissenschaftlich fundierte und zugleich vornehmlich praxisnahe,
So kann auch das Organ aller Mitgliedergruppen der Hochschule entscheiden.
anwendungsbezogene Lehre und Forschung eine Bildung, die zum selbstständigen
Etwa ein ehemaliger Vorsitzender des Betriebsrates, der in Ruhestand ist, könnte so
Gebrauch wissenschaftlicher und künstlerischer Methoden und Erkenntnisse in der
weiterhin im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirken. Ein anderes Rektorat
Berufspraxis befähigt. <br/>
fände dieses Wirken nicht im Sinne der Hochschule und würde so keinen Status als
(3) Sie schafft durch eigene Weiterbildungsangebote und durch Beteiligung an
Angehöriger zulassen. Die Vertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätte so die
Weiterbildungsveranstaltungen anderer Institutionen die Möglichkeit der ständigen
Möglichkeit zu entscheiden. Ähnlich verhält es sich bei ehemaligen der Studierenden.
Erneuerung, Erweiterung und Vertiefung berufspraktischer Kenntnisse und Fähigkeiten. <br/>
Etwa zur Betreuung eines Netzwerkes der Ehemaligen, wie es beispielsweise gemäß den
(4) Die HTW Dresden nimmt Aufgaben in Forschung und Entwicklung wahr und realisiert
Bologna-Reformen gefordert wird, könnte so eine Selektion allein durch das Rektorat
den Wissens- und Technologietransfer. Sie fördert den wissenschaftlichen und
vermieden werden, wenn sich die Studierenden diese Person wünschen.
künstlerischen Nachwuchs insbesondere im Rahmen kooperativer
; Erklärung:
Promotionsverfahren. <br/>
Die Prozedur ist § 3 Absatz 1 Satz 3 Geschäftsordnung des Senates entliehen.
(5) In Wahrnehmung ihrer Aufgaben arbeitet die HTW Dresden mit anderen Hochschulen,
Etwa der StuRa möchte gern den langjährig für den Hochschulsport und das Referat
Bildungs-, Forschungs- und Kultureinrichtungen sowie öffentlichen Einrichtungen und
Sport des StuRa tätigen Andreas Selle diesen Status zuerkennen.
der Wirtschaft zusammen. Sie setzt sich dabei auch für interdisziplinäre und
 
internationale Zusammenarbeit ein und fördert den gesellschaftlichen Diskurs zu
== Siehe auch ==
aktuellen wissenschaftlichen, künstlerischen und politischen Fragen. <br/>
* [[htw-dresden.de:fileadmin/userfiles/htw/docs/Hochschule_Ordnungen/Grundordnung_HTWD.pdf]]
(6) Die HTW Dresden berücksichtigt in ihren Entscheidungen die sozialen Belange der  
 
Mitglieder und Angehörigen und wirkt auf eine Gleichstellung von Frauen und Männern
== Weblinks ==
unter Beachtung geschlechtsspezifischer Auswirkungen hin. Sie fördert in ihrem
* [http://www.htw-dresden.de/fileadmin/userfiles/htw/docs/Hochschule_Ordnungen/09_Vorl_GO_27_10.pdf Vorläufige Grundordnung] [[Website HTW Dresden]]<!-- Diese Vorläufige Grundordnung ist bereits durch die beschlossene Grundordnung ersetzt, aber ist noch nicht online. Unverzüglich sollte dieser Verweis durch den Verweis zur aktuellen Grundordnung berichtigt werden.-->
Bereich die kulturelle und sportliche Betätigung der Mitglieder und Angehörigen,
 
berücksichtigt die besonderen Bedürfnisse der behinderten Hochschulmitglieder/-
[[Kategorie:Ordnung]]
angehörigen und ist insbesondere um eine Förderung von Studenten mit Kindern sowie
[[Kategorie:HTW Dresden]]
die Integration ausländischer Studenten bemüht. <br/>
[[Kategorie:Erweiterter Senat]]
(7) Die HTW Dresden organisiert die bibliothekarische Versorgung für Lehre, Studium und
Forschung und nimmt darüber hinaus Aufgaben der regionalen bibliothekarischen
Versorgung war. <br/>
(8) Die HTW Dresden evaluiert regelmäßig ihre Aufgaben. Sie unterrichtet die Öffentlichkeit
über ihre Ziele/Aufgaben und deren Erfüllung. <br/>
=Teil 2 Mitgliedschaft und Mitwirkung =
===§ 3 Mitglieder und Angehörige ===
(1) Mitglieder der HTW Dresden sind die mindestens zu einem Viertel der regelmäßigen
Arbeitszeit an der HTW Dresden Beschäftigten und die an der HTW Dresden
immatrikulierten Studenten. <br/>
(2) Angehörige sind die nicht unter § 3 Abs. 1 genannten Beschäftigten der HTW Dresden. <br/>
(3) Der Rektor kann im Ruhestand befindlichen Professoren auf deren Antrag hin und nach
Anhörung des zuständigen Fakultätsrates den Status eines Angehörigen verleihen.
Dies gilt auch für wissenschaftliche Mitarbeiter, die unbefristet beschäftigt waren. <br/>
(4) Der Rektor kann weiteren Personen, die Aufgaben an der Hochschule wahrnehmen, die
Rechte als Angehöriger zuerkennen. <br/>
===§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen ===
(1) Mitglieder und Angehörige der Hochschule tragen zur Erfüllung der Aufgaben der
Hochschule bei. Sie sind verpflichtet, sich so zu verhalten, dass die Hochschule und
ihre Organe ihre Aufgaben erfüllen können und niemand daran gehindert wird, seine
Rechte und Pflichten an der Hochschule wahrzunehmen. <br/>
(2) Die Mitglieder der HTW Dresden haben das Recht und die Pflicht an der
Selbstverwaltung der Hochschule mitzuwirken. Sie besitzen das aktive und passive
Wahlrecht. <br/>
(3) Die Übernahme einer Funktion in der Selbstverwaltung kann nur aus wichtigem Grund
abgelehnt oder aufgegeben werden. Die Entscheidung darüber trifft der Wahlleiter. Im
Falle eines Antrages auf Rücktritt von Amtsträgern oder Vertretern der
Mitgliedergruppen sind diese verpflichtet, ihr Amt so lange weiter zu führen, bis eine
Nachfolge, die unverzüglich zu regeln ist, feststeht. <br/>
(4) Mitglieder von Hochschulgremien und deren Kommissionen sind in Ausübung ihres
Amtes an Weisungen nicht gebunden. Sie dürfen wegen ihrer Mitwirkung in der
Selbstverwaltung nicht benachteiligt werden. <br/>
(5) Angehörige der Hochschule haben das Recht, Einrichtungen der Hochschule zu nutzen.
Das Rektorat regelt Einschränkungen. <br/>
===§ 5 Mitgliedergruppen ===
Im Vorläufigen Senat, Senat, im Erweiterten Senat und in den Fakultätsräten sollen alle
Mitgliedergruppen durch gewählte Vertreter mitwirken. Für die Wahlen zu diesen Organen
werden folgende Mitgliedergruppen gebildet:  
: Gruppe der Professoren, Juniorprofessoren (Hochschullehrer)
: Gruppe der Mitarbeiter im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG
: Gruppe der Studenten.
===§ 6 Wahlperioden und Amtszeiten ===
(1) Amtsträger im Sinne des SächsHSG (Rektor, Prorektoren, Dekane, Prodekane,
Studiendekane) sowie Gleichstellungsbeauftragte von Hochschule und Fakultäten
werden für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Gleichstellungsbeauftragte aus der
Mitgliedergruppe der Studenten werden für 1 Jahr gewählt. <br/>
(2) Die Vertreter der Mitgliedergruppen im Senat, im Erweiterten Senat und im Fakultätsrat
werden für folgende Arbeitsperioden gewählt:
: Gruppen der Professoren und Mitarbeiter für 5 Jahre
: Gruppe der Studenten für 1 Jahr. <br/>
(3) Die Amtszeit von Amtsträgern und Gleichstellungsbeauftragten kann vorzeitig durch
Abwahl beendet werden. Für Rektor und Prorektoren gelten die Festlegungen im
Sächsischen Hochschulgesetz (§§ 82 Abs. 7; 84 Abs. 2). In allen anderen Fällen erfolgt
die Abwahl mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden des für die Wahl
zuständigen Gremiums. <br/>
(4) Bei vorzeitiger Beendigung der Amtszeit wird ein Nachfolger nur für die verbleibende
Amtszeit des Vorgängers gewählt. Diese verbleibende Amtszeit wird dem Nachfolger im
Sinne der Wiederwählbarkeit nicht als Amtszeit angerechnet.
===§ 7 Geschäftsgang in Gremien ===
(1) Zentrale Organe der HTW Dresden (Rektorat, Senat, Erweiterter Senat, Hochschulrat)
und Fakultätsräte geben sich eine Geschäftsordnung. Andere Gremien können sich
eine Geschäftsordnung geben. <br/>
(2) Sitzungstermine sind möglichst so zu legen, dass die Teilnahme allen Beteiligten
möglich ist. Sitzungen im Prüfungszeitraum und während der vorlesungsfreien Zeit sind
auf ein notwendiges Minimum zu beschränken. <br/>
(3) Die Ladung zu Gremiensitzungen hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass den Mitgliedern
des Gremiums ein ausreichender Zeitraum zur inhaltlichen Vorbereitung bleibt. <br/>
(4) Ort, Zeitpunkt und Tagesordnungspunkte öffentlicher Gremiensitzungen sind der  
jeweiligen Hochschulöffentlichkeit mindestens eine Woche vor Sitzungsbeginn bekannt
zu geben. <br/>
(5) Die Beschlussfähigkeit der Hochschulgremien richtet sich nach § 54 Abs. 1 Satz 1 bis 3
SächsHSG. Die Beschlussfähigkeit ist vor jeder Beschlussfassung festzustellen. <br/>
(6) Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gefasst, soweit das
SächsHSG nichts anderes bestimmt. Stimmrechtsübertragungen sind unzulässig. <br/>
(7) Fakultätsräte können ausnahmsweise, z.B. bei Eilbedürftigkeit, Beschlüsse in anderen
als Berufungsangelegenheiten auch im Umlaufverfahren fassen. <br/>
(8) Mitglieder von Gremien dürfen an der Beratung und Entscheidung von solchen
Tagesordnungspunkten nicht teilnehmen, für die bei ihnen eine Befangenheit vorliegt.
Hinsichtlich der Befangenheit gelten die §§ 20, 21 Verwaltungsverfahrensgesetz i.V.m.
§ 1 Satz 1 Sächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz entsprechend. <br/>
(9) Entscheidungen in Personalangelegenheiten erfolgen durch geheime Abstimmung. <br/>
(10) Von allen Sitzungen der Hochschulgremien sind Protokolle anzufertigen, welche die
Anwesenden benennen, die wesentlichen Sitzungsinhalte und den Sitzungsverlauf
sowie Wahl- und Abstimmungsergebnisse wiedergeben. Protokolle sind allen
Mitgliedern der jeweiligen Gremien zugängig zu machen. <br/>
===§ 8 Beauftragte, Kommissionen ===
(1) In jeder Fakultät wird ein Gleichstellungsbeauftragter und ein Stellvertreter des
Gleichstellungsbeauftragten gewählt. Wählbar sind Vertreter aller Mitgliedergruppen
gemäß § 5. An Zentralen Einrichtungen kann ein Gleichstellungsbeauftragter gewählt
werden. <br/>
(2) Der Gleichstellungsbeauftragte der Hochschule und sein Stellvertreter werden von den
Gleichstellungsbeauftragten nach Abs. 1 aus ihrem Kreis gewählt. <br/>
(3) Zur Vorbereitung ihrer Entscheidungen können Senat, Rektorat und Fakultätsrat
Beauftragte und Kommissionen einsetzen. Soweit deren Aufgaben nicht eindeutig durch
das SächsHSG geregelt sind, erlässt das einsetzende Organ hierzu eine gesonderte
Ordnung. <br/>
(4) In Kommissionen nach Abs.3 sollen die Mitgliedergruppen gemäß § 5 nach Maßgabe
der Aufgaben der Kommission angemessen vertreten sein.  
===§ 9 Öffentlichkeit, Verschwiegenheit ===
(1) Der Erweiterte Senat tagt immer, der Senat in der Regel hochschulöffentlich. Der
Fakultätsrat tagt in der Regel fakultätsöffentlich. Alle anderen Organe und Gremien
tagen in der Regel nicht öffentlich. <br/>
(2) Senat und Fakultätsrat können mit einer Mehrheit der Stimmen der Anwesenden den
Ausschluss der Öffentlichkeit zu ausgewählten Tagesordnungspunkten beschließen.
Der Ausschluss der Öffentlichkeit ist ohne Beschluss gemäß § 56 Abs. 3 Satz 2
SächsHSG bei Behandlung von Personal- und Prüfungsangelegenheiten gegeben. <br/>
(3) Beteiligte an nicht öffentlichen Sitzungen sind zur Verschwiegenheit über die
Gegenstände nicht öffentlicher Sitzungen verpflichtet. <br/>
===§ 10 Unvereinbarkeit von Ämtern ===
(1) Die Ämter von Dekan, Prodekan und Studiendekan sind mit der Tätigkeit als Mitglied
des Rektorates (Rektor, Prorektor, Kanzler) unvereinbar. <br/>
(2) Mitglieder des Rektorates, Dekane und der Gleichstellungsbeauftragte der Hochschule
können nicht gleichzeitig gewählte Vertreter von Mitgliedergruppen im Senat oder
Erweiterten Senat sein. <br/>
(3) Vertreter der Hochschule im Hochschulrat dürfen weder dem Rektorat noch dem Senat
der HTW Dresden angehören.
=Teil 3 Aufbau und Organisation der Hochschule =
==Abschnitt 1 Zentrale Organe ==
===§ 11 Senat ===
(1) Dem Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
: 9 Vertreter aus der Gruppe der Professoren
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter  
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten. <br/>
(2) Mitglieder des Senates mit beratender Stimme (Rede- und Antragsrecht) sind:
: der Rektor
: die Prorektoren
: der Kanzler
: die Dekane
: der Gleichstellungsbeauftragte der Hochschule  
: durch Entsendung aus dem Studentenrat: ein Vertreter des Studentenrates, soweit kein Mitglied des Studentenrates dem Senat angehört.
===§ 12 Erweiterter Senat ===
(1) Dem Erweiterten Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
: die stimmberechtigten Mitglieder des Senates nach § 11 Abs. 1, sowie weitere
: 9 Vertreter aus der Gruppe der Professoren
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter  
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten. <br/>
(2) Mitglieder des Erweiterten Senates mit beratender Stimme (Rede- und Antragsrecht)
sind:
: der Rektor
: die Prorektoren
: der Kanzler
: die Dekane
: der Gleichstellungsbeauftragte der Hochschule.  
===§ 13 Leitung der Hochschule ===
(1) Die Hochschule wird durch ein Rektorat geleitet, das aus
: dem Rektor
: zwei Prorektoren und
: dem Kanzler
besteht. Rektor und Prorektoren sollen unterschiedlichen Fakultäten angehören. <br/>
(2) Der Rektor ist Vorsitzender des Rektorates und bestimmt dessen Richtlinien. Er wahrt
die Ordnung in der Hochschule, übt das Hausrecht aus und vertritt die Hochschule nach
außen.
Der Rektor der HTW Dresden ist hauptberuflich tätig. Seine Aufgaben und seine
Handlungsvollmacht ergeben sich aus dem SächsHSG. In Berufungsangelegenheiten
hat der Rektor grundsätzlich vor Ruferteilung den Senat zu dieser Berufung anzuhören. <br />
(3) Die Aufgabenbereiche der Prorektoren werden auf Vorschlag des Rektors durch das  
Rektorat festgelegt. Die Prorektoren üben ihr Amt nebenberuflich aus. Sie erhalten eine
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang vom Rektorat festgelegt wird.
===§ 14 Hochschulrat ===
Der Hochschulrat der HTW Dresden besteht aus 7 Mitgliedern.
Zwei davon sind Mitglieder oder Angehörige der HTW Dresden.
==Abschnitt 2 Organisationseinheiten unterhalb zentraler Ebene ==
===§ 15 Fakultät ===
(1) Die HTW Dresden gliedert sich in Fakultäten als organisatorische Grundeinheiten. Die
Fakultäten erfüllen ihre Aufgaben in Lehre, Studium und Forschung selbstständig. Sie
sind zur Zusammenarbeit untereinander und mit den Gremien der HTW Dresden
verpflichtet. <br/>
(2) Fakultäten sind neu zu bilden, zu teilen, zusammenzulegen oder aufzulösen, wenn
veränderte Rahmenbedingungen dies erfordern. Beschlüsse dazu werden vom Rektorat
im Benehmen mit dem Senat getroffen. Die aktuelle Untergliederung in Fakultäten ist  
dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen. <br/>
(3) Jede Fakultät regelt ihre Organisation durch eine Fakultätsordnung, die auf der
Grundlage einer vom Senat beschlossenen Rahmenordnung erstellt und vom
Fakultätsrat beschlossen wird. <br/>
(4) Zur Durchführung der Aufgaben in Lehre und Forschung und/oder zur Erbringung von
Dienstleistungen können unter der Verantwortung einer Fakultät wissenschaftliche
Einrichtungen gebildet werden. <br/>
(5) Ist eine wissenschaftliche Einrichtung fachlich mehreren Fakultäten zugeordnet, ist die
verantwortliche Fakultät und die Beteiligung der anderen Fakultäten festzulegen. <br/>
(6) Über die Errichtung, Änderung und Auflösung von wissenschaftlichen Einrichtungen
nach Absatz 4 entscheidet das Rektorat im Benehmen mit dem Senat auf Vorschlag der
Fakultät.
===§ 16 Fakultätsrat ===
(1) Dem Fakultätsrat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
: der Gleichstellungsbeauftragte der Fakultät
: die gewählten Vertreter aus den Mitgliedergruppen entsprechend nachfolgender Festlegung:
{| class="wikitable" style="text-align:center"
|-
! rowspan="2" | Größe der <br />Fakultät <br />(Hochschullehrer <br />Planstellen)
| colspan="4" | Anzahl der gewählten Vertreter <br />aus der Gruppe der
|-
| Summe || Professoren || Mitarbeiter || Studenten
|-
| <= 15 || 7 || 4 || 1 || 2
|-
| 16 - 30 || 11 || 6 || 2 || 3
|-
| 31 - 45 || 15 || 8 || 3 || 4
|-
| >45 || 21 || 11 || 4 || 6
|}<br/>
(2) Dekan, Prodekan und Studiendekane gehören dem Fakultätsrat mit beratender Stimme
an, soweit sie nicht gewählte Vertreter nach Abs. 1 sind.
===§ 17 Dekan und Prodekan ===
(1) Der Fakultätsrat wählt in der Regel aus dem Kreis der ihm angehörenden Professoren
auf Vorschlag des Rektorates den Dekan. Näheres regelt die Wahlordnung. <br/>
(2) In jeder Fakultät wird auf Vorschlag des Dekans ein Prodekan vom Fakultätsrat
gewählt. Der Prodekan muss nicht Mitglied des Fakultätsrates sein. Seine Amtszeit
endet mit dem Ende der Amtszeit des Dekans. <br/>
(3) Dekan und Prodekan üben ihr Amt nebenberuflich aus. Sie erhalten eine Entlastung
von Lehrverpflichtungen, deren Umfang in Übereinstimmung mit den einschlägigen
Regelungen abhängig von der Fakultätsgröße vom Rektorat festgelegt wird.  
===§ 18 Studiendekan und Studienkommissionen ===
(1) Ein Studiendekan wird für einen oder für mehrere Studiengänge vom Fakultätsrat auf
Vorschlag des Dekans in der Regel aus dem Kreis der dem Fakultätsrat angehörenden
Professoren mit der Mehrheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder
gewählt. Der Wahlvorschlag wird im Benehmen mit dem zuständigen Fachschaftsrat
erstellt. <br/>
(2) Der Studiendekan ist für den/die ihm zugeordneten Studiengang/Studiengänge der
Beauftragte des Dekans in allen Studienangelegenheiten und kraft Amtes Mitglied und
gleichzeitig Vorsitzender der entsprechenden Studienkommission(en). <br/>
(3) Für jeden Studiengang wird vom Fakultätsrat im Benehmen mit dem zuständigen
Fachschaftsrat eine paritätisch aus Lehrenden und Studenten zusammengesetzte
Studienkommission bestellt. Näheres regelt die Fakultätsordnung.
==Abschnitt 3 Zentrale Einrichtungen / An-Institute / Forschungszentrum ==
===§ 19 Zentrale Einrichtungen ===
(1) Die Errichtung und Auflösung von Zentralen Einrichtungen (interdisziplinäre
Einrichtungen, wissenschaftliche Einrichtungen, Betriebseinheiten) kann vom Rektorat
im Benehmen mit Senat und Hochschulrat beschlossen werden. Der aktuelle Stand ist
dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen. <br/>
(2) Für jede Zentrale Einrichtung erlässt das Rektorat nach Anhörung der Betroffenen und
nach Stellungnahme des Senates eine Ordnung, in der Struktur, Betrieb und Nutzung
der Zentralen Einrichtung geregelt werden.
===§ 20 An-Institute ===
Das Rektorat kann im Benehmen mit dem Senat eine rechtlich selbständige Einrichtung als
An-Institut der Hochschule anerkennen, wenn diese gemeinsam mit der Hochschule
Aufgaben wahrnimmt, die von der Hochschule oder ihrem Forschungszentrum allein nicht
angemessen erfüllt werden können. Näheres regelt § 95 SächsHSG.
===§ 21 Forschungszentrum ===
An der HTW Dresden existiert ein Zentrum für angewandte Forschung und Technologie e.V.
(ZAFT) als juristisch selbstständige Einrichtung gemäß § 94 SächsHSG. Die Form der
Zusammenarbeit mit der Hochschule wird über einen Kooperationsvertrag geregelt.
=Teil 4 Ehrungen durch die Hochschule =
===§ 22 Ehrensenator und Hochschulmedaille ===
(1) Die HTW Dresden kann Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise um die
Entwicklung und Reputation der Hochschule verdient gemacht haben, mit der
Verleihung der Würde eines Ehrensenators oder der HTW Ehrenmedaille
auszeichnen. <br/>
(2) Kriterien für die Ehrungen durch die Hochschule legt der Senat fest.
Vorschlagsberechtigt sind alle Mitglieder des Senates nach § 11. Der Senat
entscheidet über die Ehrungen in geheimer Abstimmung.
=Teil 5 Schlussbestimmungen =
===§ 23 Bekanntmachungen ===
Die Ordnungen der Hochschule werden im Internetportal www.htw-dresden.de unter der
Rubrik „Recht“ veröffentlicht.
===§ 24 Änderungen der Vorläufigen Grundordnung ===
Eine Änderung der Vorläufigen Grundordnung ist nur durch Beschluss des Erweiterten
Senates im Einvernehmen mit dem Rektorat möglich.
===§ 25 Inkrafttreten ===
Die vorliegende Vorläufige Grundordnung wurde am ##.##.2009 vom Vorläufigen Senat im
Einvernehmen mit dem Rektorat beschlossen. Sie tritt spätestens 2 Monate nach ihrer
Vorlage beim Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in Kraft, wenn bis
zu diesem Zeitpunkt seitens des Staatsministeriums keine Änderung aus Rechtsgründen
gefordert wurde. Gleichzeitig tritt die Grundordnung vom 4.7.2005 außer Kraft.
==== ====
Prof. Dr.-Ing. Hannes Neumann
Rektor

Aktuelle Version vom 24. Februar 2020, 16:10 Uhr

Grundlage[Bearbeiten]

Versionen[Bearbeiten]

Entstehung[Bearbeiten]

Überarbeitung der Grundordnung nach der Novellierung des Hochschulgesetzes 2009[Bearbeiten]

Dokument[Bearbeiten]

Antragssammlung[Bearbeiten]

Organigramm der Hochschule[Bearbeiten]

Antrag

Ergänze bei § 2 Absatz 2 als Satz 3 des Entwurfes vom 17. März 2010: Bei Ablehnung durch das Rektorat und Widerspruch der antragstellenden Person entscheidet der Senat mit Mehrheit oder durch alle Senatoren einer Gruppe nach § 50 Absatz 1 SächsHSFG.

Begründung

So kann auch das Organ aller Mitgliedergruppen der Hochschule entscheiden. Etwa ein ehemaliger Vorsitzender des Betriebsrates, der in Ruhestand ist, könnte so weiterhin im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirken. Ein anderes Rektorat fände dieses Wirken nicht im Sinne der Hochschule und würde so keinen Status als Angehöriger zulassen. Die Vertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätte so die Möglichkeit zu entscheiden. Ähnlich verhält es sich bei ehemaligen der Studierenden. Etwa zur Betreuung eines Netzwerkes der Ehemaligen, wie es beispielsweise gemäß den Bologna-Reformen gefordert wird, könnte so eine Selektion allein durch das Rektorat vermieden werden, wenn sich die Studierenden diese Person wünschen.

Erklärung

Die Prozedur ist § 3 Absatz 1 Satz 3 Geschäftsordnung des Senates entliehen. Etwa der StuRa möchte gern den langjährig für den Hochschulsport und das Referat Sport des StuRa tätigen Andreas Selle diesen Status zuerkennen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]