StuRa:Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen
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Üblicher Weise werden [[Beschluss | Beschlüsse]] [http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/kss/index.php/Beschluss#gem.C3.A4.C3.9F_.5B.5BS.C3.A4chsHSG.5D.5D sachsenweit gemäß § 54 SächsHSG] gefasst. | Üblicher Weise werden [[Beschluss | Beschlüsse]] [http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/kss/index.php/Beschluss#gem.C3.A4.C3.9F_.5B.5BS.C3.A4chsHSG.5D.5D sachsenweit gemäß § 54 SächsHSG] gefasst. | ||
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: "Der Beschluss wird rechtlich mit der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im Kollegialorgan durch den Vorsitzenden existent." | : "Der Beschluss wird rechtlich mit der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kollegialorgan&oldid=87207023 Kollegialorgan] durch den Vorsitzenden existent." | ||
Demnach erreichen Beschlüsse (ebenso beschlossene [[Protokoll]]e) erst mit der Veröffentlichung (Bekanntgabe) | Demnach erreichen Beschlüsse (ebenso beschlossene [[Protokoll]]e) erst mit der Veröffentlichung (Bekanntgabe) im Kollegialorgan ihre Gültigkeit. Die Art der Veröffentlichung wird in der Regel in den Ordnungen des Kollegialorgans festgelegt. | ||
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Version vom 19. Oktober 2011, 21:57 Uhr
Hinweis: Wie auch alle Artikel eines Wikis ist auch dieser nicht verbindlich und es kann sich nicht darauf berufen werden. Die Artikel dieses Wikis werden offen erstellt und haben weder eine direkte redaktionelle Begleitung noch eine ständige Kontrolle. Auch wenn zahlreiche Teilnehmer ständig an ihrer Verbesserung arbeiten, können Beiträge falsch sein und möglicherweise gefährdende Empfehlungen enthalten.
gemäß SächsHSG
Üblicher Weise werden Beschlüsse sachsenweit gemäß § 54 SächsHSG gefasst.
Gültigkeit
Beginn der Gültigkeit
Zur Beschlüssen sagt Gern im Kommentar zum Sächsischen Kommunalrecht:
- "Der Beschluss wird rechtlich mit der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im Kollegialorgan durch den Vorsitzenden existent."
Demnach erreichen Beschlüsse (ebenso beschlossene Protokolle) erst mit der Veröffentlichung (Bekanntgabe) im Kollegialorgan ihre Gültigkeit. Die Art der Veröffentlichung wird in der Regel in den Ordnungen des Kollegialorgans festgelegt.
Ende der Gültigkeit
Grundsätzlich sind Beschlüsse nicht transient. Jedoch verfallen manche Beschlüsse durch Fristen oder ähnliches. Das gilt nicht für Grundsatzbeschlüsse.
Besonderheiten
Wahlen
Finanzen
Ein derartiger Beschluss hat Auswirkung auf die Ausführung des Haushaltsplanes. Daher unterliegt das Reglungen der FO. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß § 29 Absatz 3 Satz 3 SächsHSG) zur Ausführung des Haushaltsplanes als Verantwortliche Bestimmten (Referatsleitung Finanzen) zu beteiligen.
Grundsatz
Ein derartiger Beschluss zeichnet sich durch Persistenz aus. Daher ist hier besonders auf die permanente Verwaltung und Weitergabe der Beschlüsse zu achten. Dazu soll die Kategorie:Beschlussverwaltung dienen.
Forderung
Ein derartiger Beschluss bedarf der Umsetzung Dritter, deren Entscheidung das Organ nicht allein bestimmen kann. Die persistenten Beschlüssen sollten ergänzend in einem Forderungskatalog verwaltet und bekannt gemacht werden.