Kongress nachhaltige Hochschule/Programmablauf/studentische Selbstverwaltung

Interessenvertretung durch Mitbestimmung (in der Hochschule) und die (studentische) Selbstverwaltung

Fragen zur ersten gegenseitigen Wahrnehmung:

• Wer von den Anwesenden ist in einem AStA/StuPa bzw. StuRa aktiv (gewesen)?
  • Wer von den anderen Anwesenden hat schon einmal mit dem AStA/StuPa bzw. StuRa zusammengearbeitet (, beispielsweise dort Anträge gestellt)?
    • Wer von den anderen Anwesenden ist nicht bekannt was AStA/StuPa bzw. StuRa überhaupt ist?

Wen von den Anwesenden ist bekannt wofür die Abkürzung

• AStA,
• StuPa bzw.
• StuRa

steht?

Was sind eigentlich diese Gremien?

… die zentralen Organe einer Studentinnen- und Studentenschaft.

Was ist eigentlich die Studentinnen- und Studentenschaften?

… jeweils die Körperschaften öffentlichen Rechts "aller" Studentinnen und Studenten.

Was sind sonst (exemplarisch) Körperschaften öffentlichen Rechts?

… Bundesländer (als Gebietskörperschaften)

… Hochschulen (als Selbstverwaltungskörperschaften)

Wozu gibt es Selbstverwaltungskörperschaften?

… übernehmen Aufgaben (erwünschte oder auch unerwünschte) einer "höheren" staatlichen Stelle.

Die Aufgaben sind gesetzlich benannt.

… erhalten das Recht auf (finanzielle) Mittel

• von der "höheren" Stelle (, die sich üblicher Weise aus Steuern finanziert) oder
• durch das Erheben von Beiträgen (oder ähnliches) von ihren eigenen Mitgliedern.

Segen und Flucht!

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• gesetzliche Aufgabe Ökologie, Nachhaltigkeit oder Umwelt erörtern
  • siehe Landeshochschulgesetz (mit "Begleitdokumenten")
    • im Zweifelsfall landespolitisch einfordern
  • Aufgabe seitens des Landes (durch sich selbst), Aufgabe der Hochschulen (durch das Land), Aufgabe der Studentinnen- und Studentenschaften (durch das Land (oder vielleicht durch sich selbst)) erfragen oder einfordern
  • Beispiel Sachsen
    • siehe Aufgaben

Debatte
Sammlung (Dokumentation) von bestehenden Sachständen

• "Verpflichtung" zur Aufgabenerfüllung
  • Bereitstellung finanzieller Mittel für "Initiativen"

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Pause?

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"übliche" Gremienlandschaft

• Unterschied zwischen studentischer und akademischer Selbstverwaltung

• studentische Selbstverwaltung
  • als (wie bereits vorgestellt) Körperschaft (Teilkörperschaft) öffentlichen Rechts
    • (Teilkörperschaft meets eigene Innenrevision)
  • Unterschied zwischen AStA/StuPa und StuRa (FSK)

• akademische Selbstverwaltung
  • Senat, FakRa, StuKo, PA
  • Kollegialorgane
  • Rektorat (ggf. auch als Präsidium)
    • kollegial? oder elitär?
  • Minderheitenschutz der akademischen Elite (Mehrheit der Sitze für die geringe Anzahl an Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern)
    • Parität (der Mitgliedergruppen auch Statusgruppen ("Funktionsgruppen"))
    • Gruppenhochschule vs. Mitgliedshochschule

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• über die eigene Hochschule hinaus
  • LaStuVe
    • KSS bis LAK Bayern
  • BuFaTas
    • BuFaK WiSo bis KIF
  • fzs
    • ABS, Pool, bpm, …

• von HRK (LRK) mit CHE bis netzwerk n
  • "freiwillige" Initiativen
• von KMK mit AR bis CCC

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Interessenvertretung der Studentinnen und Studenten in den Zwängen vom Verwaltungsverfahrensgesetz und Haushaltsordnungen (der Länder (mit möglichen speziellen Bestimmungen des Landes oder der Hochschulen)

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Beschlussvorlagen vs. Initiativen

• Initiative bedeutet oftmals Initiation (Initiieren statt Reagieren)
• "Klarheit" (konkrete Vorstellungen) bei Konzepten

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Nachhaltigkeit als Luxus?

• rudimentäre Menschenrechte
• globale Gerechtigkeit
• Geschlechtergerechtigkeit
• Datenschutz
• …

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Einzelperson sind (leider) wichtiger als "die politische Meinung der Studentinnen und Studenten"

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Paul