StuRa:Sitzung StuRa 2011-05-03

Um Bearbeitungskonflikte zu vermeiden, Inhalte bitte auf Diskussionsseite vorschlagen. Conny 19:19, 3. Mai 2011 (CEST).

Anwesenheit

stimmberechtigt

• Franziska Becker, Vinzenz Chroszcz, Jos Eifler, Sophia Elsner, Maximilian Frey (Max), Stefan Jahn, Martin Kamke, Daniela Künzler, Hermann Lorenz, Eric Lötsch, Elisa Löwe, Christian Schneider, Christoph Uckermark, Hendrik Wobst

beratend

• Matthias Jakobi, Michael Meissner (Terry), Conrad Nutschan (Conny), Paul Riegel, Johannes Schneemann

Gäste

Benjamin Ebermann (Benni), Ulrike Obst und Dirk Hladik von Faranto gegen 20:25 Uhr

Verlauf

• Paul verlässt 19:21 kurz die Sitzung
• Stefan Winkler (kommt 19:23 Uhr)
• Marcus verlässt den Raum kurz gegen 19:30 Uhr
• Marcus und Martin verlassen kurz die Sitzung gegen 19:37 Uhr
• Conny verlässt gegen 18:42 Uhr kurz die Sitzung
• Johannes verläßt gegen 20:12 Uhr kurz die Sitzung
• Max verlässt gegen 20:30 Uhr kurz die Sitzung
• Gäste von Faranto kommen gegen 20:25 Uhr
• Marcel kommt gegen 20:57 Uhr
• Sophia, Eric und Christoph verlassen die Sitzung gegen 21:00 Uhr
• Stefan und Benni kommen gegen 21:15 Uhr

Details

• Sitzungsbegin: 19:14 Uhr
• Stimmberechtigte: 14 von 19 Personen anwesend
• Protokoll: Conny
• Sitzungsleitung: Hendrik
• Abstimmungsmarkierung (+/-/+-)

Themen

Thema 0 (nochmalige Verabschiedung Protokoll 7. Sitzung)

• Geändertes Protokoll wird ohne Gegenrede angenommen.

Thema 1 (Verabschiedung Protokoll 10. Sitzung öffentlicher Teil)

• Geändertes Protokoll wird ohne Gegenrede angenommen.

Thema 3 (Verabschiedung Entwurf Änderungsvorschlag zu Wahlordnung (Daniela Künzler))

• Thema wird vorgezogen, da Marcus etwas sucht
• Martin fragt nach Briefwahlunterlagen. Stefan begrüßt auch Briefwahl. Hendrik meint, dass ein Mehraufwandt entstehen würde und fragt Daniela, wer das übernimmt. Elisa fragt für die Gründe. Daniela antwortet, dass keine Wahlunterlagen verschickt und gezählt werden müssen.
• Stefan fragt Paul, ob die Hochschule damals Briefwahlunterlagen versendet hat. Das wird bejaht. Elisa sagt, dass dadurch unabhängigere Abstimmung möglich ist (ohne Anwesenheit).
• Jos unterstreicht, dass durch Anwesenheit kurze Wege für eventuelle Abstimmungen besteht.
• Hendrik unterstreicht Elisa und Jos.
• Paul unterstreicht, dass Wahlausschreibung wichtig wäre, um Studies zu informieren. Daniela berichtigt, dass darauf nicht verzichtet wird.
• Daniela sagt, dass keine Info notwendig ist, da sie ja anwesend sind.
• Vincent macht Vorschlag, das Briefwahl auf Antrag möglich sein sollte.
• Stefan J. fragt, wo der Satz mit angemessener Vertreter von Männern und Frauen ist. Daniela sagt, dass ist nicht Absicht.
• Daniela will § 28 heute abstimmen lassen.
• Terry weißt auf Rechtschreibfehler hin.

• Daniela nimmt 20:12 Uhr das Thema nach Behandlung von Thema 4 wieder auf.
• Thema wird getrennt.
• Alternativvorschlag Paul für § 28, Absatz 3: Ist ein Sitz zur Vertretung eines Fachschaftsrat (FSR) gemäß § 19 Wahlordnung unbesetzt, so wählt der FSR durch Beschluss einen Vertreter ein den Studentenrat (StuRa).
• Terry fragt, ob es geregelt ist, wenn gleiche Stimmzahl vorliegt?
• Daniela sagt, dass dies durch Los entschieden wird und in § 16 Absatz 2 geregelt sein müsste.
• Abgestimmt wird gemäß dem PDF, was diesem Protokoll angeheftet wird.
• Paul erläutert Inhalte zum Nachrückeverhalten.

• Geschäftsordnungsantrag Marcus: Einschiebung eines Themas von Faranto.
• Keine Gegenrede.

• Terry hat Anfrage an Daniela.
• Paul sendet neue Fassung an Hendrik.

• Conny gibt nach Anfrage bekannt, dass die Änderungsdokumente ihm als Protokollant zugestellt werden können, damit die Unterlagen heute noch versendet werden können.

• Wer ist für den Änderungsantrag von Paul?
• (3/2/5)

• Geschäftsordnungsantrag von Daniela
• Will vertagen.
• Inhaltliche Gegenrede von Martin. Hinweis 2/3 Mehrheit.
• (1/6/2)

• Hendrik bittet um Sitzungsdisziplin.
• Marcus leitet Faranto ein.

• Nach der Pause weiter 21:05 Uhr
• Hermann Lorenz stellt Geschäftsordnungsantrag auf Feststellung der Beschlußfähigkeit 6
• Mangels Anwesenheit Danielas und Paul gehen wir auf Thema 5
• Jos stellt Antrag auf 5 Minuten weitere Pause
  • (3/4/0) -> abgelehnt

• Marcel bittet um erneute Auszählung
  • (0/7/0) -> abgelehnt

• Geschäftsordnungsantrag auf Beschlussfähigkeit von Hendrik
  • (11/0/0)

• Daniela möchte vertragen.

Thema 2 (Ordnungsantrag Sitzungsfrequenz (Marcus Pientka))

• Marcus merkt an, dass Leute zu viele andere Sachen nebenbei in Sitzung machen und somit nicht so viele Sitzungen notwendig sind. Wiederholungen und Schwafelungen sind oft.
• Sitzungszyklus Änderung und Verlängerung der Sitzungen
• Stefan findet es nur wöchentlich machbar
• Martin merkt an, dass Sondersitzungen ja bei Bedarf möglich sind.
• Hendrik meint, das Zeiten sich verzögern.
• Elisa meint, dass es einfach an der Vorbereitung liegt, was sich durch andere Frequenz nicht ändern würde. Sie denkt dass es auch zu Herauszögerungen kommen wird.
• Max fragt, was dann wichtige Tops sind und wer das bewerten soll.
• Terry ist gegen Themenaussortierung.
• Martin sagt, dass Topliste sowieso zu Sitzungsbeginn festgelegt wird.
• Elisa sagt, das Sitzungen noch voller machen und zu lange gehen.
• Marcus will ausprobieren.
• Jos will mehr Entscheidungsgewalt auf kleineren Kreis festlegen.
• Hendrik will Rednerliste schließen.
• Paul unterstreicht Wichtigkeit des Themas und stellt Grundordnungsantrag auf weiter offen bestehenlassen der Rednerliste. (8/5/0)
• Antrag Marcus Sitzungen des StuRa nur noch aller zwei Wochen.
• Matthias stellt Änderungsantrag auf Test für eine halbe Legislatur.
• Marcus übernimmt den die Änderung.
• Johannes unterstreicht, dass Demokratie nicht effizient sein muss und ist ein Ringen um Meinungen
• Jos untersteicht, dass man den Arbeitsaufwandt im Auge behalten sollte. Er hat sich die Zeit wöchentlich eigentlich reserviert, die beiläuftige Arbeit jedoch unterschätzt. Die Sitzung macht nach seiner Ansicht das Kraut nicht fett.
• Max merkt an, dass es nicht effizienter wird, sondern nur Inhalte verschleppt.

• Antrag
  • Der StuRa möge beschließen ab dem 17.05.2011 bis zum 30.06.2011 die Sitzung nur alle zwei Wochen durchzuführen.
  • Es gibt eine inhaltliche Gegenrede vom Paul. Er sagt, dass er dabei der Exekutive des StuRa dadurch keine Handlungsmöglichkeit gibt.
  • (7/9/0) -> Antrag abgelehnt
• Antrag auf Feststellung der Beschlußfähigkeit: 16 Personen

Thema 4 Farantovorstellung

• Dirk erzählt, das faranto nicht nur Party macht.
• Er verteilt einen Werbeflyer.
• Sie wollen durch hohe Internationalität das Image der HTW verbessern.
• 100 Gaststudenten aus vielen Ländern, er nennt um die 8 Länder.
• "Incomeingquote" aus USA sei wohl zu gering.
• Er erwähnt ein Video.
• Länder präsentieren sich auf den Partys durch Kulinarisches.
• Er erwähnt die Einführungswoche und Party, sowie Bohling und Bootstouren.
• Dafür will Faranto Geld.
• Letzter Antrag hat über die Stränge geschlagen.
• Sind Mitglied im ESN: Erasmus Student Network -> Mobilität zwischen den Ländern fördern (international).
• Conny fragt was das Image der HTW sei und merkt an, das HTW und StuRa auf den Flyern und der Internetseite erwähnt werden sollte. Dirk dankt für den Hinweis und bemüht sich um Umsetzung.
• Ulrike erwähnt Aktion mit ESN am 24. bis 26. Juni in Dresden und wirbt dafür. Dafür wird auch der Finanzantrag stellen.
• Es soll eine Art Parade werden.
• Paul merkt an, das Faranto Aufgaben der Studentischen Vertretung wahrnimmt.

Thema 5 (Verfahren AE-Auszahahlung (Marcus Pientka))

• Antrag: Der StuRa möge beschließen die Frist
• Conny äußert Kritik am "AE selber festlegen Verfahren" und möchte eine Aussetzung alle Themen zum Thema AE, solange die Protokolle dazu nicht veröffentlicht sind.

• Antrag: Der StuRa möge beschließen die Frist der in der 12. Sitzung beschlossenen

AE auf den 06. Juni 2011 herabzusetzen und dem Referat Finanzen zu erlauben die Zahlung erst dann zu tätigen wenn ihm ein Überblick über die Insgesamt anstehenden Ausgaben ermöglicht wurde.

Begründung:

Das Referat Finanzen möchte vor Bestätigung der anstehenden und

anfallenden Zahlungen bezüglich der AE des ersten Quartals erst das

tatsächliche Volumen der zu leistenden Aufwendung überschauen können.

• (9/1/1) -> angenommen

Thema 6 (Finanzantrag für Faranto (Marcus Pientka))

• Zuschuss zwischen 10 Prozent und 30 Prozent

• Meinungsbild: Finanzielle Beteiligung?
• (3/7/0)
• Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir uns aktiv an genannter Veranstaltung von Faranto beteiligen.
• (12/2/0)

• Antrag: Der StuRa möge beschließen, der Veranstaltung ESNters 2011 the City in Dresden bis zu 200 Euro zur Verfügung zu stellen.
• (12/0/1)

• Geschäftsordnungsantrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Hendrik: 13 Personen