AG AE/Protokoll 2011 06 16

• Anwesende: Sören, Jos, Max, Marcus, Conny (Protokoll)
• Thema:

Paragraf 33 FO

• Wir sind uns einig, dass Lehrgangskosten und Reisekosten kein Teil einer AE Reglung sind. Somit ist der Entwurf eins nicht sinnvoll.
• Wir sind uns einig, den Paragraf 33 dahingehend abzuändern ist, dass dieser Bezug auf eine AE Ordnung nimmt.
• Marcus merkt an, dass weitere Änderungen zu FO angedacht sind, aber noch im Ideenstadium sind.

Beschlussvorlage

Der StuRa möge beschließen, untenstehende Änderung an der aktuellen Finanzordnung (FO) zu ändern:

§ 33 Aufwandsentschädigungen

Streiche:

• • (1) Aufwandsentschädigungen können an Studierende für besonders arbeitsintensive Leistungen für die Studentenschaft gezahlt werden (Projekt- und Referatsarbeit).
  • (2) Über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen entscheidet der StuRa jeweils durch Beschluss.

Füge ein:

• • (1) Aufwandsentschädigungen sind in der Aufwandsentschädigungsordnung geregelt.

Ausarbeitung Ordnung

• Marcus erläutert was Haushaltsplan.
• Marcus schlägt vor, dass wir alle Ordnungen und Punkte die berührt werden einmal aufführen (direkter Bezug Finanzen).
  • FO
  • Haushaltsplan
  • Finanzamtanfrage
  • rechtliche Grundlage prüfen
• Jos merkt an, dass die Gerechtigkeit bezüglich aller Studierenden gewahrt werden muss.
• Jos merkt eine Sozialfallreglung (in Bezug zu Härtefallordnung) bedacht werden sollte.
• In der Runde wird der Bezug zur Härtefallordnung intensiver diskutiert.
• Grundsatzdiskussion beginnt.
• Es geht um die Mehrbelastung von Referatsleitungen und Tätigkeiten, welche sonst liegenbleiben. Leute welche diese Inhalte behandeln, sollten entschädigt werden.
• Jos schlägt vor, Budget zu limitieren. Beträge sollen Aufmerksamkeiten sein.
• Max meint, dass Leute für sich selber beantragen.
• Max favourisiert einen Ausschuss, wo aus allen Referaten Leute sitzen, welche das genehmigen müssen.
• Jos bemerkt Probleme mit einem Bewilligungsausschuss ab.
• Conny merkt an, dass alle Aufgaben einer Ausschreibung unterliegen sollten. Ein gerechtes Konzept ist schwierig.
• Es soll über Aufgaben entschieden werden, nicht auf Geld für Personen.
• AE Topf
• Verteilungsproblem, dass Topf am Ende des Semester leer ist.
• Sören merkt an, dass Inhalte nicht konkret definiert werden können.
• Jos merkt an, dass nebenbei das Studium geschafft werden muss.
• Maximalsumme pro Kopf (also quasi Maximalaufwandt)
• Am Semesterbeginn AE festlegen?
• Marcus merkt an, dass Leute sich nur auf AE Aufgaben erledigt werden.

17 Uhr Sören und Markus verlässt uns

• (Freundliche direkte Fragen sind besser als allgemeine Aufrufe.)

Konzepte:

1. Keine AE im Sinne von Zeit und Mühe
2. Projektgebundene AE welche am Semesterbeginn ausgeschrieben wird
3. AE laut Tätigkeitsbeschreibung und Zeitaufwand (kleine Beträge/große Beträge) – Kommission entscheidet
4. alte AE Ordnung TU
5. Sprecher erhalten Festbetrag zu verteilen
6. Jahresendausschüttung

• Jos stellt Faktor 0,2 Konzept vor (kleinere Hochschule, weniger AE)
• Max favourisiert, dass die Leute, welche Geld benötigen das Geld beantragen können
• Herrmann schlägt vor, dass ende des Semesters anteilsmäßig ausgeschüttet wird, jeder der beantragt