AG AE/Protokoll 2011 06 16

• Anwesende: Sören, Jos, Max, Marcus, Conny (Protokoll)
• Thema:

Paragraf 33 FO

• Wir sind uns einig, dass Lehrgangskosten und Reisekosten kein Teil einer AE Reglung sind. Somit ist der Entwurf eins nicht sinnvoll.
• Wir sind uns einig, den Paragraf 33 dahingehend abzuändern ist, dass dieser Bezug auf eine AE Ordnung nimmt.
• Marcus merkt an, dass weitere Änderungen zu FO angedacht sind, aber noch im Ideenstadium sind.

Beschlussvorlage

Der StuRa möge beschließen, untenstehende Änderung an der aktuellen Finanzordnung (FO) zu ändern:

§ 33 Aufwandsentschädigungen

Streiche:

• • (1) Aufwandsentschädigungen können an Studierende für besonders arbeitsintensive Leistungen für die Studentenschaft gezahlt werden (Projekt- und Referatsarbeit).
  • (2) Über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen entscheidet der StuRa jeweils durch Beschluss.

Füge ein:

• • (1) Aufwandsentschädigungen sind in der Aufwandsentschädigungsordnung geregelt.

Ausarbeitung Ordnung

• Marcus erläutert was Haushaltsplan.
• Marcus schlägt vor, dass wir alle Ordnungen und Punkte die berührt werden einmal aufführen (direkter Bezug Finanzen).
  • FO
  • Haushaltsplan
  • Finanzamtanfrage
  • rechtliche Grundlage prüfen
• Jos merkt an, dass die Gerechtigkeit bezüglich aller Studierenden gewahrt werden muss.
• Jos merkt eine Sozialfallreglung (in Bezug zu Härtefallordnung) bedacht werden sollte.