Bearbeiten von „Diskussion:Wahlordnung

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Diese [[Diskussion:Wahlordnung | Diskussionsseite]] sollte zur [[Wahlordnung#Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft | Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft]] im allgemeinen sein.
== gleichzeitige Wahl==
Hallo Leute,<br/>welche Wahl ist [http://www.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/stura/index.php?title=Wahlordnung&diff=next&oldid=1663] hier gemeint? Grüße, [[Benutzer:Conny|Conny]] 14:02, 27. Mai 2009 (CEST).


Die Diskussion zum [[Wahlordnung/Dokument | Dokument]] selbst, etwa Verbesserung der Formulierungen oder Änderung von Passagen, sollte in der [[Diskussion:Wahlordnung/Dokument | Diskussion zum Dokument Wahlordnung (der Studentinnen- und Studentenschaft)]] erfolgen.


= Archiv der Diskussion zur Erstellung des [[Wahlordnung/Dokument | Dokumentes Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft]] =
In der alten Fassung war ein Verweiss auf die Wahlordnung der HTW, der nun fehlt??? Wir wählen zeitgleich mit der HTW zusammen....Lg Diana
Dieser Teil der [[Diskussion:Wahlordnung | Diskussion]] entstand im Rahmen der Erstellung des [[Wahlordnung/Dokument | Dokumentes Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft, der in einen eigen Artikel verschoben wurden]].


Dieser kann womöglich, nach der Übertragung der [http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/stura/index.php?title=Diskussion%3AWahlordnung&diff=11149&oldid=2970 im Nachgang eingetragen Änderungen] in die [[Diskussion:Wahlordnung/Dokument | entsprechende Diskussion]], auch entfernt werden.


-- [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] 02:27, 14. Apr 2011 (CEST)
Ähm ... ich versteh die Aussage nicht, Diana! Was ist denn nun mit dem Satz gemeint gewesen? Einen Punkt 4 gab es in der letzten aktuellen Fassung nicht, daher hab ich den Satz mal raus genommen ... Aber was war damit gemeint? Bzw ist es so jetzt in Ordnung? Mal ganz allgemein gefragt? Müßte ja nun alles soweit passen, dass es verabschiedet werden kann, richtig? ... Thomas


=== Alternative zur Wahl des StuRa ===
§ 2 (4): Die Amtszeit des StuRa beginnt jedoch frühestens mit Ablauf des Kalenderjahres, welches der Beginn der vorherigen Amtszeit des StuRa gewesen ist.<br>
§ 2 (5): Die Fachschaftsräte treten spätestens zwei Wochen nach Feststellung des Wahlergebnisses zusammen. Der StuRa tritt spätestens zwei Wochen nach Ablauf des Kalenderjahres der Fachschaftsratswahlen zusammen.


§ 6 (5): Die Fristen gemäß § 4 Abs. 4 und 5, § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 6, § 10 Abs. 1, § 14 Abs. 2, § 21 Abs. 2, § 22 Abs. 1 i.V.m. § 10 Abs. 1 sind Ausschlussfristen.
In § 2 Zeile 16 müsste folgendes drinne stehen


§ 17 Abs. 1 Nr. 2 entfällt
"Die Wahl zum Fachschaftsrat nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 wird zeitgleich in nach Fachschaften getrennten Wahlgängen durchgeführt. Im Übrigen wird die Wahl gemeinsam mit den Wahlen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 der Wahlordnung der HTW Dresden durchgeführt."


==Abschnitt 3 - Bestimmungen für die Wahl zum StuRa gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2==
Das muss auch so drinne stehen bleiben. Schau mal was in der WO der HTW Dresden steht. Das war so ausgemacht mit der Kanzlerin, damit die nämlich auch den ganzen Aufwand für uns zur Wahl gleich mitmacht und wir das nicht alles am Bennel *gg* haben.


===§ 19 Wahlgrundsätze===
Lg
(1) Jeder Fachschaftsrat wählt gemäß § 26 Abs. 2 Satz 1 SächsHSG Vertreter in den StuRa.
(2) Die Vertreter der Fachschaftsräte werden gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 SächsHSG in freier, gleicher und geheimer Wahl von den jeweiligen Fachschaftsräten getrennt gewählt.
(3) Diese Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl).


=== § 19a Wahlberechtigung und Wählbarkeit===
Diana
Wahlberechtigt (aktives Wahlrecht) ist jedes gewählte Mitglied der Fachschaftsräte, das zur letzten Wahl zum Fachschaftsrat gewählt wurde und dessen Amtszeit gemäß § 2 Abs. 3 begonnen hat. Wählbar (passives Wahlrecht) ist jedes Mitglied der Studentenschaft gemäß § 7a.


=== § 19b Ausübung des Wahlrechts ===
entfällt ersatzlos


=== § 20 Wahlausschreibung zur Wahl des StuRa===
kurze Zwischenfrage... sollte es bei §19 (1) nicht besser heißen "Studentenschaft der HTW" statt nur "Studentenschaft"?
(1) Die Wahlen werden gleichzeitig mit den Wahlen zu den Fachschaftsräten ausgeschrieben und bekannt gemacht.<br>
Gruß Tretti
(2) Es gilt § 8 Abs. 2 entsprechend.<br>
 
=== § 21 Wahlvorschläge zur Wahl des StuRa===
(1) Es gilt § 9 Abs 1 - 5 analog.<br>
(2) Wahlvorschläge können beim Wahlleiter innerhalb der von ihm festgesetzten Frist nach § 9 Abs. 6 eingereicht werden.<br>
(3) Werbung für einen Wahlvorschlag (Wahlkampf) ist im gleichen Zeitraum wie nach § 9 Abs. 7 zulässig.<br>
 
=== § 22 Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl des StuRa===
(1) Es gilt § 10 Abs. 1 - 4 entsprechend.<br>
(2) Der Wahlleiter und der Wahlleiter der HTW Dresden geben die zugelassenen Wahlvorschläge spätestens mit den Wahlvorschlägen zu den Wahlen der Fachschaftsräte bekannt.
 
=== § 23 Wahlbenachrichtigung zur Wahl des StuRa ===
Eine Wahlbenachrichtigung für die Wahl des StuRa an die Mitglieder der Fachschaftsräte entfällt. Es gilt § 19a. <br>
 
=== § 24 Gestaltung der Wahlunterlagen zur Wahl des StuRa ===
(1) Für jeden Fachschaftsrat werden getrennt Stimmzettel hergestellt. Durch die äußere Gestaltung der Stimmzettel ist die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Wahlvorgang kenntlich zu machen. Auf den Stimmzetteln sind die Wahlvorschläge jeweils in der nach § 10 Abs. 2 i. V. m. § 22 ermittelten Reihenfolge mit den in § 9 Abs. 2 i.V.m. § 21 Abs. 1 genannten Angaben, wobei die Anschrift ausgeschlossen ist, aufzuführen. Im Übrigen ist auf die Möglichkeit der Stimmabgabe von drei Stimmen nach § 13 Abs. 5 i.V.m. §25 Abs. 3 hinzuweisen.<br>
(2) Es gilt § 12 Abs. 2 und 3 entsprechend.<br>
 
=== § 25 Stimmabgabe zur Wahl des StuRa===
(1) Die FSRs wählen auf ihren konstituierenden beschlussfähigen Sitzungen jeweils bis zu drei Vertreter aus der Studentenschaft in den StuRa.<br>
(2) Es gilt § 13 Abs. 4 Satz 3 entsprechend.<br>
(3) Es gilt § 13 Abs. 5 entsprechend.<br>
(4) Wird die Wahlhandlung unterbrochen oder das Wahlergebnis nicht unmittelbar nach Abschluss der Stimmabgabe festgestellt, hat der Wahlvorstand für die Zwischenzeit die Wahlurne so zu verschließen und aufzubewahren, dass der Einwurf oder die Entnahme von Stimmzetteln ohne Beschädigung des Verschlusses unmöglich ist. Bei Wiederöffnung der Wahlurne oder bei Entnahme der Stimmzettel zur Stimmauszählung hat sich der Wahlvorstand davon zu überzeugen, dass der Verschluss unversehrt geblieben ist.<br>
 
=== § 26 Briefwahl zur Wahl des StuRa ===
entfällt ersatzlos
 
=== § 27 Auszählung der Wahl des StuRa ===
(1) Unverzüglich nach Beendigung der Stimmabgabe (§ 25 Abs. 1) zählt die vor der Wahl bestimmte Zählkommission die abgegebenen Stimmen aus. Die Auszählung der abgegebenen Stimmen erfolgt unverzüglich.<br>
(2) Es gilt § 15 Abs. 2 bis 4 entsprechend.
 
=== § 28 Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des StuRa, Annahme der Wahl und Ergänzungswahl ===
(1) Es gelten die §§ 16 und 17 entsprechend.<br>
(2) Scheidet ein gewählter Vertreter aus dem StuRa aus und gibt es keine nachrückenden Kandidaten oder wurden keine drei Vertreter gewählt kann abweichend von § 16 und 17 der betreffende FSR zu jeder Zeit in einer beschlussfähigen Sitzung einen neuen Vertreter in den StuRa wählen. Hierbei kann auf eine Ausschreibung verzichtet werden. Die Amtszeit des nachgewählten Vertreters beginnt mit Annahme der Wahl und endet mit dem Ablauf der laufenden Amtsperiode des StuRa. <br>
(3) Wird die Wahl von einer gewählten Person rechtswirksam nicht angenommen, so rückt der Ersatzvertreter nach, der gemäß § 16 Abs. 2 Satz 4 in der Reihfolge der nächste ist.

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