Bearbeiten von „Fünfte Änderungsordnung zur Beitragsordnung von 7. Juni 2011“

Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden

<p><big>Vierte Änderungsordnung zur Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft</big></p>

<p>Vom Juni 2011</p>

== Artikel 1 ==
Die Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden in der Fassung vom 16. Juni 2009 wird wie folgt geändert: 



=== 1.	zu § 4 Beitragshöhe und -zusammensetzung ===
a)	Absatz 1 wird ersetzt durch „Der Semesterbeitrag beträgt ab dem Wintersemester 2011/12 222,20 Euro.“.

b)	Der Absatz 2 wird wie folgt geändert:

:i.	Es wird folgende neue Nummer 3 eingefügt:
::"3. für das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO 33,90 Euro, ab dem Wintersemester 2011/12 34,80 Euro," 
:ii.	Die bisherige Nummer 3 wird zur Nummer 2.

:iii.	Die bisherige Nummer 2 wird zur Nummer 4.

=== 3.	zu § 6 Geltungsbereiche der Semestertickets ===
a)	Der § 6 wird wie folgt geändert:<br>
„Das Semesterticket umfasst <br>
:#	den Tarifbereich des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) <br>
:#	den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Sachsen ausgenommen die Kleinbahnen und den <br> Tarifbereich des VVO <br>
für den Zeitraum des jeweiligen Semesters.“ 

=== 4.	zu § 7 Ausschluss vom Semesterticket ===
In § 7 werde nach der Angabe „§ 4“ die Wörter „Nr. 2 und“  eingefügt.

=== 5.	zu § 8 Befreiung vom Semesterticket ===
a)	In den Absätzen 1 und 2 werde nach der Angabe „§ 4“ die Wörter „Nr. 2 und“  eingefügt. 

b)	Der Absatz 1 Nummer  2 wird aufgehoben. 

c)	Der bisherige Absatz 1 Nummer 3 wird zu Nummer 2.

d)	In Absatz 2 Nummer 1 werden nach dem Wort „Semesterticket“ die Wörter „für den gesamten Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ eingefügt.

=== 6.	zu § 9 Rückerstattung ===
a)	In Absatz 1 Nummer 1 wird der Halbsatz „und nicht gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 befreit sind“ gestrichen.

b)	In Absatz 1 werde nach der Angabe „§ 4“ die Wörter „Nr. 2 und“  eingefügt.

c)	In Absatz 2 Satz 1 wird der Halbsatz „und dem Beginn der Erstattungsberechtigung gemäß Abs. 1“ gestrichen.

d)	Der Absatz 2 Satz 3 wird gestrichen.

e)	Der bisherige Absatz 2 Satz 4 wird zu Satz 3.

=== 7.	zu § 10 Nachkauf ===
In Absatz 3 Satz 2 werde nach der Angabe „§ 4“ die Wörter „Nr. 2 und“  eingefügt.

=== 8.	zu Teil 4 (neu) Anteil für das Studentenwerk ===
Es wird folgender neuer Teil 4 eingefügt:
„Anteil für das Studentenwerk“ 

=== 9.	zu § 12 (neu) Festsetzung des Beitrages für das Studentenwerk ===
In Teil 4 (neu) wird folgender neuer § 12 „Festsetzung des Beitrages für das Studentenwerk“ eingefügt:<p>
„(1) Das Studentenwerk Dresden erhebt gemäß § 110 Abs. 2 SächsHSG von den Studenten der HTW Dresden einen Beitrag für die Möglichkeit der Inanspruchnahme seiner Dienstleistungen nach Maßgabe seiner Beitragsordnung.<br>
(2) Möglichkeiten zur Rückerstattung und weitere Bestimmungen zum Beitrag für das Studentenwerk regelt das Studentenwerk Dresden.“

=== 10.	zu Teil 4 (alt) Teil 5 (neu) Schlussbestimmung ===
a)	Der bisherige Teil 4 wird zu Teil 5.

b)	Der bisherige § 12 wird zu § 13.

c)	In § 13 Absatz 3 werden hinter dem Wort „Semesterticket“ die Wörter „sowie der Vereinbarung der DB Regio AG mit den Studentenräten der Hochschulen der Stadt Dresden“  eingefügt.

== Artikel 2 ==
Diese Änderungsordnung wurde ausgefertigt aufgrund des Beschlusses des Studentinnen- und Studentenrates vom 22. Juni 2010. Sie tritt am Tage nach ihrem Beschluss in Kraft.

Dresden, den 30.Juni 2010

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| Paul Riegel
| Johannes Schneemann
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| Sprecher
| Sprecher
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Die Änderung wurde am 09. Juli 2009 vom Rektorat genehmigt.


Dresden, den 01. November 2010


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| Prof. Dr.-Ing. Roland Stenzel
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| Rektor
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