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Vorläufige Grundordnung  
Entwurf Stand 23.04.2010 und Beschlussvorlage für die [http://www2.stura.htw-dresden.de:8081/Plone/studentische-vertretungen/senat/esenat/sitzungen/2.-erweiterter-senat 2. Sitzung] des [[Erweiterter Senat | Erweiterten Senates]]
der  
-->
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden  
Grundordnung
der
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden


Aufgrund von § 13 Abs. 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulgesetz - SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 375, 377) geändert worden ist, hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden diese Grundordnung als Satzung erlassen.
Aufgrund von § 114 Abs. 8 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen  
(Sächsisches Hochschulgesetz - SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900)  
hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden diese Vorläufige Grundordnung als  
Satzung erlassen.  
 
Fassung vom: 05.03.2009


= Teil 1 Gliederung, Mitgliedschaft und Mitwirkung =
= Teil 1 Gliederung, Mitgliedschaft und Mitwirkung =


=== § 1 Bezeichnung und Gliederung der Hochschule ===
=== § 1 Bezeichnung und Gliederung der Hochschule ===
# Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden wird mit der Bezeichnung „HTW Dresden“ abgekürzt.
(1) Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden wird mit der Bezeichnung „HTW  
# Nach dem Hochschulnamen kann die Bezeichnung „University of Applied Sciences“ angefügt werden.
Dresden“ abgekürzt. <br />
# Die Hochschule gliedert sich in Fakultäten, Zentrale Einrichtungen und die Hochschulverwaltung. Die Gliederung ist dem Organigramm zu entnehmen, welches das Rektorat beschließt.
(2) Nach dem Hochschulnamen kann die Bezeichnung „University of Applied Sciences“  
# Die Hochschule führt ein Dienstsiegel.
angefügt werden. <br />
(3) Die Hochschule gliedert sich in Fakultäten, Zentrale Einrichtungen und die  
Hochschulverwaltung. <br />
(4) Die Hochschule führt ein Dienstsiegel.  


=== § 2 Angehörige ===
=== § 2 Angehörige ===
# Das Rektorat kann nach § 49 Abs. 2 SächsHSG im Ruhestand befindlichen Professoren auf deren Antrag hin und im Benehmen mit dem Dekan der zuständigen Fakultät den Status eines Angehörigen verleihen. Dies gilt auch für wissenschaftliche Mitarbeiter, die unbefristet beschäftigt waren.
(1) Der Rektor kann nach § 49 Abs. 2 SächsHSG im Ruhestand befindlichen Professoren  
# Weiteren Personen, die Aufgaben an der Hochschule wahrnehmen, können auf ihren Antrag die Rechte als Angehöriger zuerkannt werden. Die Entscheidung trifft das Rektorat.
auf deren Antrag hin und nach Anhörung des zuständigen Fakultätsrates den Status  
eines Angehörigen verleihen. Dies gilt auch für wissenschaftliche Mitarbeiter, die  
unbefristet beschäftigt waren. <br />
(2) Weiteren Personen, die Aufgaben an der Hochschule wahrnehmen, können die Rechte  
als Angehöriger zuerkannt werden. Die Entscheidung trifft der Rektor.  


=== § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen ===
=== § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen ===
# Mitglieder und Angehörige der Hochschule tragen zur Erfüllung der Aufgaben der Hochschule bei.
(1) Mitglieder und Angehörige der Hochschule tragen zur Erfüllung der Aufgaben der  
# Angehörige der Hochschule haben das Recht, die Einrichtungen der Hochschule zu nutzen. Das Rektorat regelt Einschränkungen im Einvernehmen mit dem Dekan der zuständigen Fakultät.
Hochschule bei. <br />
(2) Angehörige der Hochschule haben das Recht, die Einrichtungen der Hochschule zu  
nutzen. Das Rektorat regelt Einschränkungen.  


=== § 4 Mitgliedergruppen ===
=== § 4 Mitgliedergruppen ===
Für die Wahlen der Organe Senat, Erweiterter Senat und Fakultätsrat werden in der Hochschule folgende Mitgliedergruppen gebildet:
Für die Wahlen der Organe Senat, Erweiterter Senat und Fakultätsrat werden in der  
:: Gruppe der Hochschullehrer
Hochschule folgende Mitgliedergruppen gebildet:  
:: Gruppe der Mitarbeiter im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG
: Gruppe der Professoren
:: Gruppe der Studenten.
: Gruppe der Mitarbeiter im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG  
: Gruppe der Studenten.  


=== § 5 Wahlperioden und Amtszeiten ===
=== § 5 Wahlperioden und Amtszeiten ===
Dekane, Prodekane, Studiendekane, Vertreter der Mitgliedergruppen in den Fakultätsräten im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4 SächsHSG sowie Gleichstellungsbeauftragte werden für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Die Wiederwahl von Dekan und Prodekan ist zweimal möglich.
(1) Dekane, Prodekane, Studiendekane, Vertreter der Mitgliedergruppen in den  
# Bei vorzeitiger Beendigung der Amtszeit wird ein Nachfolger nur für die verbleibende Amtszeit des Vorgängers gewählt. Diese verbleibende Amtszeit wird dem Nachfolger im Sinne der Wiederwählbarkeit nicht als Amtszeit angerechnet.
Fakultätsräten im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG sowie  
Gleichstellungsbeauftragte von Hochschule und Fakultäten werden für die Dauer von 3  
Jahren gewählt. <br />
(2) Bei vorzeitiger Beendigung der Amtszeit wird ein Nachfolger nur für die verbleibende  
Amtszeit des Vorgängers gewählt. Diese verbleibende Amtszeit wird dem Nachfolger im  
Sinne der Wiederwählbarkeit nicht als Amtszeit angerechnet.  


=== § 6 Gleichstellungsbeauftragte ===
=== § 6 Gleichstellungsbeauftragte ===
Für jeden Gleichstellungsbeauftragten wird je ein Stellvertreter gewählt.
Für die Hochschule und jede Fakultät werden je ein Gleichstellungsbeauftragter und ein
 
Stellvertreter des Gleichstellungsbeauftragten gewählt.  
=== § 7 Gastprofessoren ===
Gastprofessoren sind in ihrem Fachgebiet anerkannte in- und ausländische Wissenschaftler, die für eine Zeit von bis zu zwei Jahren in Lehre und Forschung von der Hochschule bestellt werden; sie sind nebenberuflich tätig.


=== § 8 Öffentlichkeit ===
=== § 7 Öffentlichkeit ===
# Senat, Erweiterter Senat und Fakultätsrat können den Ausschluss der Öffentlichkeit zu ausgewählten Tagesordnungspunkten beschließen.
Senat und Fakultätsrat können den Ausschluss der Öffentlichkeit zu ausgewählten  
# Die anderen Organe können über die Zulassung der Öffentlichkeit beschließen.
Tagesordnungspunkten beschließen.  


=== § 9 Unvereinbarkeit von Ämtern ===
=== § 8 Unvereinbarkeit von Ämtern ===
Die Ämter von Dekan, Prodekan und Studiendekan sind mit der Tätigkeit als Mitglied des Rektorates (Rektor, Prorektor, Kanzler) unvereinbar.
Die Ämter von Dekan, Prodekan und Studiendekan sind mit der Tätigkeit als Mitglied des  
Rektorates (Rektor, Prorektor, Kanzler) unvereinbar.  


= Teil 2 Aufbau und Organisation der Hochschule =
= Teil 2 Aufbau und Organisation der Hochschule =


== Abschnitt 1 Zentrale Organe ==
== Abschnitt 1 Zentrale Organe ==
=== § 9 Senat ===
Dem Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
: 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten.


=== § 10 Senat ===
=== § 10 Erweiterter Senat ===
# Dem Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
Dem Erweiterten Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:  
#:: 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer
: die stimmberechtigten Mitglieder des Senats nach § 9 sowie weitere  
#:: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter
: 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer  
#:: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten.
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter  
# Der Senat setzt Kommissionen für folgende Aufgaben ein:
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten.  
#:: Lehre und Studium
#:: Forschung
#:: Bibliothek
#: und kann weitere Kommissionen einsetzen.
 
=== § 11 Erweiterter Senat ===
Dem Erweiterten Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
:: die stimmberechtigten Mitglieder des Senates nach § 10 sowie weitere
:: 10 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer
:: 5 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter
:: 5 Vertreter aus der Gruppe der Studenten.


=== § 12 Rektorat ===
=== § 11 Rektorat ===
# Die Hochschule wird durch ein Rektorat geleitet, das aus
(1) Die Hochschule wird durch ein Rektorat geleitet, das aus  
#:: dem Rektor
: dem Rektor  
#:: zwei Prorektoren und
: zwei Prorektoren und  
#:: dem Kanzler
: dem Kanzler  
#: besteht. Rektor und Prorektoren sollen unterschiedlichen Fakultäten angehören.
besteht. Rektor und Prorektoren sollen unterschiedlichen Fakultäten angehören. <br />
# Der Rektor ist hauptberuflich tätig. In Berufungsangelegenheiten hat der Rektor vor Ruferteilung den Senat zu dieser Berufung anzuhören.
(2) Der Rektor ist hauptberuflich tätig. In Berufungsangelegenheiten hat der Rektor vor  
# Die Aufgabenbereiche des Prorektors für Lehre und Studium sowie des Prorektors für Forschung und Entwicklung werden vom Rektorat festgelegt. Die Prorektoren üben ihr Amt nebenberuflich aus.
Ruferteilung den Senat zu dieser Berufung anzuhören. <br />
# Der Rektor wird bei Abwesenheit durch ein von ihm bestimmtes Mitglied des Rektorates vertreten.
(3) Die Aufgabenbereiche der Prorektoren werden auf Vorschlag des Rektors durch das
# Das Rektorat führt regelmäßig Beratungen mit den Dekanen durch.
Rektorat festgelegt. Die Prorektoren üben ihr Amt nebenberuflich aus. Sie erhalten eine
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang vom Rektorat festgelegt wird.  


=== § 13 Hochschulrat ===
===§ 12 Hochschulrat ===
Der Hochschulrat besteht aus 7 Mitgliedern.
Der Hochschulrat besteht aus 7 Mitgliedern.  


== Abschnitt 2 Organisationseinheiten unterhalb der zentralen Ebene ==
== Abschnitt 2 Organisationseinheiten unterhalb der zentralen Ebene ==


=== § 14 Fakultät ===
=== § 13 Fakultät ===
# Die Fakultäten erfüllen ihre Aufgaben selbstständig und sind zur Zusammenarbeit unter Wahrung des Fachvertretungsprinzips verpflichtet.
(1) Die Fakultäten erfüllen ihre Aufgaben in Lehre, Studium und Forschung selbstständig.
# Jede Fakultät regelt ihre Organisation durch eine Fakultätsordnung, die auf der Grundlage einer vom Senat empfohlenen Rahmenordnung erstellt, vom Fakultätsrat beschlossen und dem Rektorat angezeigt wird.
Sie sind zur Zusammenarbeit untereinander und mit den Organen der Hochschule
# Zur Durchführung der Aufgaben in Lehre und Forschung und/oder zur Erbringung von Dienstleistungen können unter der Verantwortung einer Fakultät wissenschaftliche Einrichtungen gebildet werden.
verpflichtet. <br />
# Ist eine wissenschaftliche Einrichtung fachlich mehreren Fakultäten zugeordnet, ist die verantwortliche Fakultät und die Beteiligung der anderen Fakultäten festzulegen.
(2) Fakultäten sind neu zu bilden, zu teilen, zusammenzulegen oder aufzulösen, wenn
# Über die Errichtung, Änderung und Auflösung von wissenschaftlichen Einrichtungen nach Absatz 3 entscheidet das Rektorat im Benehmen mit dem Senat auf Vorschlag der Fakultät.
veränderte Rahmenbedingungen dies erfordern. Die Untergliederung in Fakultäten ist
dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen. <br />
(3) Jede Fakultät regelt ihre Organisation durch eine Fakultätsordnung, die auf der  
Grundlage einer vom Senat empfohlenen Rahmenordnung erstellt und vom Fakultätsrat  
beschlossen wird. <br />
(4) Zur Durchführung der Aufgaben in Lehre und Forschung und/oder zur Erbringung von  
Dienstleistungen können unter der Verantwortung einer Fakultät wissenschaftliche  
Einrichtungen gebildet werden. <br />
(5) Ist eine wissenschaftliche Einrichtung fachlich mehreren Fakultäten zugeordnet, ist die  
verantwortliche Fakultät und die Beteiligung der anderen Fakultäten festzulegen. <br />
(6) Über die Errichtung, Änderung und Auflösung von wissenschaftlichen Einrichtungen  
nach Absatz 4 entscheidet das Rektorat im Benehmen mit dem Senat auf Vorschlag der  
Fakultät. <br />


=== § 15 Fakultätsrat ===
=== § 14 Fakultätsrat ===
# Dem Fakultätsrat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
(1) Dem Fakultätsrat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:  
#:: der Gleichstellungsbeauftragte (GB) der Fakultät
: der Gleichstellungsbeauftragte der Fakultät  
#:: die gewählten Vertreter aus den Mitgliedergruppen entsprechend nachfolgender Festlegung:
: die gewählten Vertreter aus den Mitgliedergruppen entsprechend nachfolgender Festlegung:  
::{| class="wikitable" style="text-align:center"
{| class="wikitable" style="text-align:center"
|-
|-
! rowspan="2" style="text-align:left" | Größe der<br>Fakultät<br>(Hochschullehrer<br>Planstellen)
! rowspan="2" | Größe der <br />Fakultät <br />(Hochschullehrer <br />Planstellen)
| colspan="4" | Anzahl der gewählten Vertreter<br>aus der Gruppe der
| colspan="4" | Anzahl der gewählten Vertreter <br />aus der Gruppe der
|-
|-
| Summe || Professoren || Mitarbeiter || Studenten
| Summe || Professoren || Mitarbeiter || Studenten
|-
|-
| <= 15 || 6 + GB || 4 || 1 || 1
| <= 15 || 7 || 5 || 1 || 1
|-
|-
| 16 - 30 || 10 + GB || 6 || 2 || 2
| 16 - 30 || 11 || 7 || 2 || 2
|-
|-
| 31 - 45 || 14 + GB || 8 || 3 || 3
| 31 - 45 || 15 || 9 || 3 || 3
|-
|-
| >45 || 20 + GB || 11 || 4 || 5
| >45 || 21 || 12 || 4 || 5
|}
|}<br />
# <li value="2">Der Fakultätsrat kann bei Beschlussunfähigkeit abweichend von § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG Beschlüsse in anderen als Berufungsangelegenheiten auch im Umlaufverfahren fassen.</li>
(2) Der Fakultätsrat kann bei Beschlussunfähigkeit abweichend von § 54 Abs. 1 Satz 2  
# Der Fakultätsrat gibt sich eine Geschäftsordnung und führt mindestens Beschlussprotokolle.
SächsHSG Beschlüsse in anderen als Berufungsangelegenheiten auch im  
Umlaufverfahren fassen. <br />
(3) Der Fakultätsrat gibt sich eine Geschäftsordnung.
 
=== § 15 Dekan und Prodekan ===
(1) Der Fakultätsrat wählt in der Regel aus dem Kreis der ihm angehörenden Professoren
auf Vorschlag des Rektorates den Dekan. Der Vorschlag enthält einen oder mehrere
Kandidaten und erfolgt nach Beratung mit den im Fakultätsrat vertretenen Gruppen. <br />
(2) In jeder Fakultät wird auf Vorschlag des Dekans ein Prodekan vom Fakultätsrat
gewählt. <br />
(3) Dekan und Prodekan üben ihr Amt nebenberuflich aus. Der Dekan erhält eine
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang in Übereinstimmung mit den
einschlägigen Regelungen abhängig von der Fakultätsgröße vom Rektorat festgelegt
wird.  


=== § 16 Dekan und Prodekan ===
== Abschnitt 3 Zentrale Einrichtungen / An-Institute / Forschungszentrum ==
# In jeder Fakultät wird auf Vorschlag des Dekans ein Prodekan vom Fakultätsrat gewählt.
# Dekan und Prodekan üben ihr Amt nebenberuflich aus. Der Dekan erhält eine Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang in Übereinstimmung mit den einschlägigen Regelungen vom Rektorat festgelegt wird.


== Abschnitt 3 An-Institute / Forschungszentrum ==
=== § 16 Zentrale Einrichtungen ===
Zentrale Einrichtungen sind dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen.


=== § 17 An-Institute ===
=== § 17 An-Institute ===
Das Rektorat kann im Benehmen mit dem Senat eine rechtlich selbstständige Einrichtung als An-Institut der Hochschule anerkennen, wenn diese gemeinsam mit der Hochschule Aufgaben wahrnimmt, die von der Hochschule oder ihrem Forschungszentrum allein nicht angemessen erfüllt werden können.
Das Rektorat kann im Benehmen mit dem Senat eine rechtlich selbständige Einrichtung als  
An-Institut der Hochschule anerkennen, wenn diese gemeinsam mit der Hochschule  
Aufgaben wahrnimmt, die von der Hochschule oder ihrem Forschungszentrum allein nicht  
angemessen erfüllt werden können.  


=== § 18 Forschungszentrum ===
=== § 18 Forschungszentrum ===
An der HTW Dresden existiert ein Zentrum für angewandte Forschung und Technologie e.V. (ZAFT) als juristisch selbstständige Einrichtung gemäß § 94 SächsHSG. Die Form der Zusammenarbeit mit der Hochschule wird in einem Kooperationsvertrag geregelt.
An der HTW Dresden existiert ein Zentrum für angewandte Forschung und Technologie e.V.  
(ZAFT) als juristisch selbstständige Einrichtung gemäß § 94 SächsHSG. Die Form der  
Zusammenarbeit mit der Hochschule wird in einem Kooperationsvertrag geregelt.  


= Teil 3 Ehrungen durch die Hochschule =
= Teil 3 Ehrungen durch die Hochschule =


=== § 19 Ehrensenator und Hochschulmedaille ===
=== § 19 Ehrensenator und Hochschulmedaille ===
# Der Rektor kann Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise um die Entwicklung und Reputation der Hochschule verdient gemacht haben, mit der Verleihung der Würde eines Ehrensenators oder der Ehrenmedaille der HTW Dresden auszeichnen.
(1) Die Hochschule kann Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise um die  
# Kriterien für die Ehrungen durch die Hochschule legt der Senat fest. Vorschlagsberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder des Senates und alle Mitglieder mit beratender Stimme. Der Senat beschließt über die Ehrungen in geheimer Abstimmung.
Entwicklung und Reputation der Hochschule verdient gemacht haben, mit der  
Verleihung der Würde eines Ehrensenators oder der Ehrenmedaille der HTW  
Dresden auszeichnen. <br />
(2) Kriterien für die Ehrungen durch die Hochschule legt der Senat fest.  
Vorschlagsberechtigt sind alle Mitglieder des Senats nach § 9. Der Senat entscheidet
über die Ehrungen in geheimer Abstimmung.  


= Teil 4 Schlussbestimmungen =
= Teil 4 Schlussbestimmungen =


=== § 20 Bekanntmachungen ===
=== § 20 Bekanntmachungen ===
Die Ordnungen der Hochschule werden im Internetportal www.htw-dresden.de veröffentlicht.
Die Ordnungen der Hochschule werden im Internetportal www.htw-dresden.de veröffentlicht.  


=== § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ===
=== § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ===
Die vorliegende Grundordnung wurde am xx.xx.2010 vom Erweiterten Senat im Einvernehmen mit dem Rektorat beschlossen und mit Schreiben des SMWK vom xx.xx.2010 genehmigt. Sie tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vorläufige Grundordnung vom 27.10.2009 außer Kraft.
Die vorliegende Vorläufige Grundordnung wurde am ##.##.2009 vom Vorläufigen Senat im  
Einvernehmen mit dem Rektorat beschlossen. Sie tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft.  
Gleichzeitig tritt die Grundordnung vom 4.7.2005 außer Kraft.  


Prof. Dr.-Ing. habil. Roland Stenzel
==== ====
Prof. Dr.-Ing. Hannes Neumann
Rektor
Rektor

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