Bearbeiten von „Haushaltsjahr“

Als [[Haushaltsjahr]] wird der Zeitraum, der üblicher Weise ein Jahr beträgt, bezeichnet, für den der jeweilige [[Haushaltsplan]] aufgestellt und ausgeführt wird. [[Haushaltsjahr | Es]] kann auch als Rechnungsjahr bezeichnet werden. Mindestens muss der Beginn und das Ende des [[Haushaltsjahr]]es definiert sein.

== Haushaltsjahr laut [[Finanzordnung]] ==
§ 4 Haushaltsjahr ([[FO]])
: ''Das Haushaltsjahr beginnt mit Ablauf des Wintersemesters des Vorjahres und endet mit Beginn des Sommersemesters des jeweiligen Jahres.

== Haushaltsjahr laut [[Sächsische Haushaltsordnung | Sächsischer Haushaltsordnung]] ==
§ 4 Haushaltsjahr ([[SäHO]])
: ''Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das Staatsministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

== Änderung des Haushaltsjahres ==
# Das Haushaltsjahr kann durch eine Änderung der Finanzordnung erfolgen. Dies muss im StuRa beantragt werden und unterliegt den in § 50 der FO aufgeführten Bedingungen.
#: § 50 Änderung der Finanzordnung (FO StuRa)
#:: ''Zur Änderung dieser Finanzordnung bedarf es einer Zweidrittelmehrheit der satzungsmäßigen Mitglieder des StuRa nach eingehender Beratung.
# Anschließend muss dies laut §4 der SäHO beim Sächsischen Staatsministerium für Finanzen beantragt werden.
#: § 4 Haushaltsjahr (SäHO)
#:: ''Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das Staatsministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

==Achtung zu Beachten==
Da bei einer solchen Änderung ein Zwischenhaushaltsjahr auftritt ist zu beachten das darüber auch die FSR`s informiert werden, da sie als Unterinstitution des StuRa deren Haushaltsjahr unterliegen, sofern sie sich keine eigene FO gegeben haben.

=== Änderung des Beginns des [[Haushaltsjahr]]es 2011 ===
* 2011-02-28: Beschluss des StuRa durch Antrag von [[Benutzer:JosEifler|JosEifler]]
*: [http://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2011/6.-sitzung-stura-2011/protokoll-der-6.-sitzung-des-stura-2011?searchterm=beginn+haushaltsjahrsjahr+haushaltsjahres Zur 6. Sitzung des StuRa 2011 wurde der Beschluss zur Änderung des Beginns des Haushaltsjahres gefasst.]
* 2011-05-18: Antrag auf Genehmigung beim [[SMF]] durch [[Benutzer:MarcusPientka|MarcusPientka]]
* 2011-12-20: Zur Umsetzung des [http://www.stura.htw-dresden.de/stura/sp/sitzungen/2011/x10.-sitzung-2011/x10.-sitzung-2011?searchterm=Paul+Riegel+beauftragen+%C3%84nderung+Beginn+Haushaltsjahr+SMWK Beschlusses (zur Klärung hinsichtlich des Beginns zum Haushaltsjahr)] telefonierte [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] ab 10:20 mit der zuständigen Person (''Ihr/-e Ansprechpartner/-in'' vom Schreiben 18.10.2011 des SMWK).
** Der zuständigen Person im SMWK ist leider kein Gesprächstermin mehr Jahr 2011 möglich. (Sie arbeitet in diesem Jahr nur noch bis 2011-12-21.)
** Die zuständige Person im SMWK bot eine sofortige telefonische Erörterung an.
** [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] widerlegte die Argumente, die zur aktuellen Ablehnung führten. Einige Irritationen ergaben sich scheinbar, da seitens des SMWK angenommen wurde, dass die zeitliche Abläufe für Wahlen (und damit Beginn der Amtszeit für legislative und exekutive Kräfte bei den StuRä) gleich wären.
** Der zuständigen Person im SMWK erscheinen die Beweggründe, die [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] vortrug, nachvollziehbar.
** [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] kündigte an, dem Wunsch der zuständigen Person im SMWK nach einer erneuten, aber klaren Darstellung, schriftlich nachzukommen. (Es wird, nach Meinung von [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]], insbesondere eine Abgrenzung zu anderen StuRä zweckmäßig sein. Auch die detaillierte Darstellung auf einer Art Zeitstrahl wäre wohl nett.) Das Schreiben soll bis zum ersten Arbeitstag im neuen Kalenderjahr (2012-01-04) der zuständigen Person im SMWK verfügbar sein.
** Ein [http://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/termine/klaerung-smwk-aenderung-beginn-haushaltsjahr Gesprächstermin wurde für 2012-01-06 09:00 vereinbart], sodass eine abschließende Klärung erfolgen kann.
* [http://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/termine/klaerung-smwk-aenderung-beginn-haushaltsjahr 2012-01-06: Gespräch mit] zuständiger Person (beim [[SMWK]]) und [[Benutzer:BertTietze|BertTietze]] und [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]]
** Das [[SMF]] genehmigt. Gemäß [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=4751114167737&jlink=p105 § 105] [[SäHO]] ist der Antrag beim [[SMWK]], als ''zuständiges Staatsministerium'', einzureichen. Das [[SMWK]] sorgt dann für das Verfahren zur Herstellung des Einvernehmens (mit dem [[SMF]] und weiteren Stellen).
** Für die Genehmigung durch das [[SMF]] wird vom [[SMWK]] folgendes benötigt:
*** Ordnungen der Studentenschaft und der Hochschule
*** Befürwortung durch die Hochschulverwaltung
*** Bestätigung zur Umsetzung der Folgerungen für die ''Studentenschaft der HTWD'' aus der ''Mitteilung über die Querschnittsprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung 1999/2000 von ausgewählten Studentenschaften'' vom [[Staatliches Rechnungsprüfungsamt Leipzig]] im Januar 2003 durch die Hochschule als zuständige Rechtsaufsicht
** Mit Ordnungen der Studentenschaft und der Hochschule sind die Ordnungen gemäß [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6471014818406&jlink=p29 § 29] Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2 SächsHSG.
*** Die Ordnung gemäß [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6471014818406&jlink=p29 § 29] Abs. 3 Satz 2 SächsHSG ist die [[Finanzordnung]] (der Studentinnen- und Studentenschaft). Der zuständiger Person (beim [[SMWK]]) liegt vor. Daher ist das aus Sicht des [[SMWK]] vorerst erledigt.
*** Die Ordnung gemäß [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6471014818406&jlink=p29 § 29] Abs. 4 Satz 2 SächsHSG ist eine Ordnung, die regelt wie die [[Innenrevision HTW Dresden | Innenrevision der Hochschule]] die [[Jahresrechnung]] prüft. Uns (als [[StuRa]]) ist die Existenz einer derartigen Ordnung nicht bekannt und wir mutmaßen, dass es eine solche nicht gibt. Der zuständiger Person (beim [[SMWK]]) ist diese auch nicht bekannt. Daher ist das aus Sicht des [[SMWK]] vorerst erledigt.
** '''!!!''' Es braucht ein '''befürwortendes Schreiben''' der Kanzlerin zur Mängelbeseitigung nach der Prüfung des [[Sächsischer Rechnungshof | Sächsischen Rechnungshof]]es von 2003.
** '''!!!''' Es braucht einen erneute und bessere Begründung zur Zweckmäßigkeit des Sachverhaltes. Dabei sollte der Bezug zu den Zeiten anderer StuRä genommen werden.
*** [[StuRa TU Chemnitz]]
*** [[StuRa TU Dresden]]
** '''!!!''' Wir stellen einen neuen Antrag das [[SMWK]] (an die zuständigen Person) mit der Bitte um Genehmigung durch das [[SMWK]] und Weiterletiung und Genehmigung durch das [[SMF]] (und weitere Stellen).
*** Unklar ist, wie der Übergang (2 Monate) gestaltet werden soll. Einerseits ist wohl einen Verlängerung des Haushaltsjahres möglich und andererseits wäre ein Übergangshaushaltjahr möglich. Das soll das [[SMF]] als Empfehlung entscheiden.
* 2012-01-06: [[Benutzer:BertTietze|BertTietze]] und [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] [http://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2012/1.-sitzung-referat-finanzen-2012 berieten]
* 2012-01-18: Nach einem kurzen Gespräch mit der Kanzlerin, indem die Bert Tietze (Referat Finanzen) mit der Bitte des befürwortendes Schreiben herantrat, wurde dies abgelehnt. Grund: Die Haushaltsjahre 2010 & 2011 seien noch nicht abgeschlossen. Diese Forderung müsse zunächst erfüllt werden.
* 2012-01-19: [[Benutzer:BertTietze|BertTietze]] und [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] [http://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2012/2.-sitzung-referat-finanzen-2012  berieten]


== Siehe auch ==
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsjahr Wikipedia: Haushaltsjahr]
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Gesch%C3%A4ftsjahr Wikipedia: Geschäftsjahr]
* [[Haushaltsplan]]

[[Kategorie:Haushaltsplan]]