Semesterbeitrag: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 25. Oktober 2011, 03:27 Uhr

Grundlage

§ 29 Abs. 1 Satz 1 SächsHSG

Allgemeines

Beim Semesterbeitrag handelt es sich um eine finanzielle Abgabe, welche von grundsätzlich allen Studentinnen und Studenten jedes Semester zu leisten ist. Die Verpflichtung dazu ergibt sich aus Beitragsordnungen. Die Erhebung eines Semesterbeitrages durch die Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft und die Betragsordnung des Studentenwerkes sind im SächsHSG geregelt.

Im Übrigen sollte Beitrag nicht mit Gebühren verwechselt werden. Beiträge dienen um Unterschied zu Gebühren der Bereitstellung von Leistungen (z.B. zur Nutzung der Einrichtungen des Studentenwerkes oder des Semestertickets) unabhängig der Inanspruchnahme.

Der Semesterbeitrag dient zur Erfüllung der Aufgaben der Studentinnen- und Studentenschaft. Mit dem Semesterbeitrag müssen die Organe Leistungen erbringen.

Anteile

Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft

Dieser Beitrag ergibt sich aus der eigenen Beitragsordnung.

Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für die Studentinnen- und Studentenschaft

Auf diesen Anteil des Beitrages kann nach gegenwärtiger Beitragsordnung nicht verzichtet werden. Eine Änderung wäre durch eine Härtefallordnung möglich.

Beitrag für das Semesterticket

Dieser Beitrag ergibt sich aus der eigenen Beitragsordnung.

Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für das Semesterticket

Ein Verzicht auf diesen Anteil ist auf Antrag gemäß Beitragsordnung möglich und vorgesehen.

Beitrag für das Studentenwerk

Dieser Beitrag ergibt sich aus der Beitragsordnung des Studentenwerkes Dresden (pdf).

Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk

Eine Befreiung vom Anteil ist nicht möglich. Jedoch ist der Verzicht auf diesen Anteil in Form der Rückerstattung, insbesondere gemäß § 4 Beitragsordnung des Studentenwerkes Dresden, möglich.

Sonderreglung zur Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk

Eine (anteilige) Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk ist aufgrund des § 4 der Beitragordnung des Studentenwerkes Dresden zur Zeit (Stand: Mai 2010) nicht möglich. Der StuRa könnte sich aufgrund einer Härtefallordnung solidarisch zeigen. Diese ist im Entwurf skizzenhaft vorhanden.

Verfahren

Einzug

Die Höhe, abhängig von den zu zahlenden Anteilen, des Beitrages wird von der Verwaltung HTW Dresden bei der Rückmeldung eingezogen.

Befreiung oder Rückerstattung

Der Verzicht auf die einzelnen Anteile ist abhängig vom von der Reglung der Ordnung auf deren Grundlage der jeweilige Anteil für

die Studentinnen- und Studentenschaft
das Semestertickets
das Studentenwerk

Rückzahlung

Im Falle, dass keine Immatrikulation (obwohl eigentlich die Studentin oder der Student den Semesterbeitrag zahlten) stattfand sollte durch unser HTW Dresden der gesamte Semesterbeitrag zurückerstattet werden müssen.

Im Übrigen sollte das durch das DezStud bei der Abrechnung zum jeweiligen Anteil für die Studentinnen- und Studentenschaft und das Semesterticket im Sinne der Nachvollziehbarkeit ausgewiesen werden.

Höhe

Änderung der Höhe

Änderung der Höhe vom Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft

Bis wann im Semester?
- Bestandteil der Vereinbarung StuRa und HTW Dresden?

Änderung der Höhe vom Beitrag für das Semesterticket

Bis wann im Semester?
- Bestandteil der Vereinbarung StuRa und HTW Dresden?

Änderung der Höhe vom Beitrag für das Studentenwerk

Wie funktioniert das?
- Mitglied im VR anfragen.

Historie der Höhe

Zeitraum	Semesterticket (VVO)	Semesterticket (SPNV)	Studentenwerk	Studentinnen- und Studentenschaft	Summe
WS 2011/12	110,40 €	34,80 €	69,50 €	7,50 €	222,20 €
ab SS 2011	105,60 €	33,90 €	69,50 €	7,00 €	216,00 €
WS 2010/11	105,60 €	33,90 €	60,50 €	7,00 €	207,00 €
ab WS 2009/10	105,60 €	-	60,50 €	7,00 €	173,10 €
SS 2009	99,00 €	-	58,00 €	7,00 €	164,00 €
WS 2008/09	99,00 €	-	58,00 €	3,50 €	160,50 €
SS 2008	99,00 €	-	58,00 €	3,50 €	160,50 €
WS 2007/08	99,00 €	-	58,00 €	3,50 €	160,50 €
ab WS 2005/06	90,00 €	-	44,00 €	3,50 €	137,50 €
ab SS 2004	85,00 €	-	37,50 €	3,50 €	126,00 €
WS 2003/04	85,00 €	-	33,50 €	3,50 €	123,00 €
SS 2003	71,00 €	-	33,50 €	3,50 €	108,00 €
WS 2002/03	71,00 €	-	29,50 €	3,50 €	104,00 €
SS 2002	71,00 €	-	29,50 €	-	-
WS 2001/02	132,50 DM	-	58,00 DM	-	-
SS 2001	130,00 DM	-	58,00 DM	-	-
WS 2000/01	130,00 DM	-	58,00 DM	-	195,00 DM
SS 2000	130,00 DM	-	58,00 DM	-	195,00 DM
WS 1999/00	130,00 DM	-	58,00 DM	-	-
SS 1999	126,00 DM	-	58,00 DM	-	-
WS 1998/99	126,00 DM	-	48,00 DM	-	171,00 DM
SS 1998	116,00 DM	-	48,00 DM	-	-
WS 1997/98	116,00 DM	-	48,00 DM	-	-
SS 1997	106,00 DM	-	49,00 DM	-	-
WS 1996/97	79,00 DM	-	29,00 DM	-	-
SS 1996	69,00 DM	-	29,00 DM	-	-
WS 1995/96	69,00 DM	-	29,00 DM	-	-
SS 1995	57,00 DM	-	25,00 DM	-	-
WS 1994/95	57,00 DM	-	25,00 DM	-	-
SS 1994	49,00 DM	-	25,00 DM	-	-
WS 1993/94	53,00 DM	-	30,00 DM	7,00 DM	90,00 DM

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-= Allgemeines =
+== Grundlage ==
-Beim [[Semesterbeitrag]] handelt es sich um eine finanzielle [http://de.wikipedia.org/wiki/Abgabe Abgabe], welche von grundsätzlich allen Studierenden jedes Semester zu leisten ist. Die Verpflichtung dazu ergibt sich aus Beitragsordnungen. Die Erhebung eines [[Semesterbeitrag]]es durch die [[Beitragsordnung | Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft]] und die [[Betragsordnung Studentenwerk | Betragsordnung des Studentenwerkes]] sind im [[SächsHSG]] [[Rechtsnormen | geregelt]].
+* [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=4403514182613&jlink=p29 § 29] Abs. 1 Satz 1 [[SächsHSG]]
+== Allgemeines ==
+Beim [[Semesterbeitrag]] handelt es sich um eine finanzielle [http://de.wikipedia.org/wiki/Abgabe Abgabe], welche von grundsätzlich allen [[Studentinnen und Studenten]] jedes [[Semester]] zu leisten ist. Die Verpflichtung dazu ergibt sich aus Beitragsordnungen. Die Erhebung eines [[Semesterbeitrag]]es durch die [[Beitragsordnung | Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft]] und die [[Betragsordnung Studentenwerk | Betragsordnung des Studentenwerkes]] sind im [[SächsHSG]] [[Rechtsnormen | geregelt]].
 Im Übrigen sollte [[Semesterbeitrag | Beitrag]] ''nicht'' mit [[Gebühren]] verwechselt werden. [http://de.wikipedia.org/wiki/Beitrag#%C3%96ffentliche_Abgabe Beiträge] dienen um Unterschied zu [http://de.wikipedia.org/wiki/Geb%C3%BChr Gebühren] der Bereitstellung von Leistungen (z.B. zur  Nutzung der Einrichtungen des [[Studentenwerk]]es oder des [[Semesterticket]]s) unabhängig der Inanspruchnahme.
-= Anteile =
+Der [[Semesterbeitrag]] dient zur [https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Erf%C3%BCllung_%28Recht%29 Erfüllung] der [[Aufgaben der Studentinnen- und Studentenschaft]]. Mit dem [[Semesterbeitrag]] müssen die Organe [https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Leistung_%28Recht%29 Leistungen] erbringen.
+== Anteile ==
-== Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft ==
+=== Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft ===
 Dieser Beitrag ergibt sich aus der eigenen [[Beitragsordnung]].
-=== [[#Befreiung oder Rückerstattung | Befreiung oder Rückerstattung]] des Anteils für die Studentinnen- und Studentenschaft ===
+==== [[#Befreiung oder Rückerstattung | Befreiung oder Rückerstattung]] des Anteils für die Studentinnen- und Studentenschaft ====
 Auf diesen Anteil des Beitrages kann nach gegenwärtiger [[Beitragsordnung]] nicht verzichtet werden. Eine Änderung wäre durch eine [[#Projekt Härtefallordnung | Härtefallordnung]] möglich.
-== Beitrag für das [[Semesterticket]] ==
+=== Beitrag für das [[Semesterticket]] ===
 Dieser Beitrag ergibt sich aus der eigenen [[Beitragsordnung]].
-=== [[#Befreiung oder Rückerstattung | Befreiung oder Rückerstattung]] des Anteils für das Semesterticket ===
+==== [[#Befreiung oder Rückerstattung | Befreiung oder Rückerstattung]] des Anteils für das Semesterticket ====
 Ein Verzicht auf diesen Anteil ist auf Antrag gemäß [[Beitragsordnung]] möglich und vorgesehen.
-== Beitrag für das [[Studentenwerk Dresden|Studentenwerk]] ==
+=== Beitrag für das [[Studentenwerk Dresden|Studentenwerk]] ===
 Dieser Beitrag ergibt sich aus der [http://www.studentenwerk-dresden.de/docs/wirueberuns/stuwe_beitragsordnung.pdf Beitragsordnung des Studentenwerkes Dresden (pdf)].
-=== [[#Befreiung oder Rückerstattung | Befreiung oder Rückerstattung]] des Anteils für das Studentenwerk ===
+==== [[#Befreiung oder Rückerstattung | Befreiung oder Rückerstattung]] des Anteils für das Studentenwerk ====
 Eine Befreiung vom Anteil ist nicht möglich. Jedoch ist der Verzicht auf diesen Anteil in Form der Rückerstattung, insbesondere gemäß § 4 [http://www.studentenwerk-dresden.de/docs/wirueberuns/stuwe_beitragsordnung.pdf Beitragsordnung des Studentenwerkes Dresden], möglich.
-==== Sonderreglung zur Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk ====
+===== Sonderreglung zur Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk =====
 Eine (anteilige) Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk ist aufgrund des § 4 der Beitragordnung des Studentenwerkes Dresden zur Zeit (Stand: Mai 2010) nicht möglich. Der StuRa könnte sich aufgrund einer [[Härtefallordnung]] solidarisch zeigen. Diese ist im Entwurf skizzenhaft vorhanden.
-= Verfahren =
+== Verfahren ==
-== Einzug ==
+=== Einzug ===
 Die Höhe, abhängig von den zu zahlenden [[#Anteile | Anteilen]], des Beitrages wird von der [[Verwaltung HTW Dresden]] bei der [[Rückmeldung]] eingezogen.
-== Befreiung oder Rückerstattung ==
+=== Befreiung oder Rückerstattung ===
 Der Verzicht auf die einzelnen [[#Anteil | Anteile]] ist abhängig vom von der Reglung der Ordnung auf deren Grundlage der jeweilige Anteil für
 * [[#Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für die Studentinnen- und Studentenschaft | die Studentinnen- und Studentenschaft]]
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 * [[#Befreiung oder Rückerstattung des Anteils für das Studentenwerk | das Studentenwerk]]
-== Rückzahlung ==
+=== Rückzahlung ===
 Im Falle, dass [[Immatrikulation#kein Immatrikulation | keine Immatrikulation]] (obwohl eigentlich die Studentin oder der Student den [[Semesterbeitrag]] zahlten) stattfand sollte durch unser [[HTW Dresden]] der gesamte [[Semesterbeitrag]] zurückerstattet werden müssen.
 Im Übrigen sollte das durch das [[DezStud]] bei der Abrechnung zum jeweiligen Anteil für [[#Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft | die Studentinnen- und Studentenschaft]] und [[#Beitrag für das Semesterticket | das Semesterticket]] im Sinne der Nachvollziehbarkeit ausgewiesen werden.
-= Höhe =
+== Höhe ==
-== Änderung der Höhe ==
+=== Änderung der Höhe ===
-=== Änderung der Höhe vom [[#Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft | Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft]] ===
+==== Änderung der Höhe vom [[#Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft | Beitrag für die Studentinnen- und Studentenschaft]] ====
 * Bis wann im Semester?
 ** Bestandteil der [[Vereinbarung StuRa und HTW Dresden]]?
-=== Änderung der Höhe vom [[#Beitrag für das Semesterticket | Beitrag für das Semesterticket]] ===
+==== Änderung der Höhe vom [[#Beitrag für das Semesterticket | Beitrag für das Semesterticket]] ====
 * Bis wann im Semester?
 ** Bestandteil der [[Vereinbarung StuRa und HTW Dresden]]?
-=== Änderung der Höhe vom [[#Beitrag für das Studentenwerk | Beitrag für das Studentenwerk]] ===
+==== Änderung der Höhe vom [[#Beitrag für das Studentenwerk | Beitrag für das Studentenwerk]] ====
 * Wie funktioniert das?
 ** Mitglied im [[VR]] anfragen.
-== Historie der Höhe ==
+=== Historie der Höhe ===
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