Bearbeiten von „Sitzung StuRa 2011-06-07“
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Speziell der aktuell gefasste [[Gewährung von Aufwandsentschädigungen für das Quartal I 2011|Beschluss des StuRa von der 12. Sitzung dieses Jahres]] ist sehr Grenzwertig. | Speziell der aktuell gefasste [[Gewährung von Aufwandsentschädigungen für das Quartal I 2011|Beschluss des StuRa von der 12. Sitzung dieses Jahres]] ist sehr Grenzwertig. | ||
* den er ist nicht Haushaltkonform | * den er ist nicht Haushaltkonform | ||
** in den mir überhaupt vorliegenden Haushaltsentwurf kann ich nicht erkennen, das bis zu rund 15 000 Euro allein für das erste Quartal an AEs vorgesehen sind | ** in den mir überhaupt vorliegenden Haushaltsentwurf kann ich nicht erkennen, das bis zu rund 15 000 Euro allein für das erste Quartal an AEs vorgesehen sind | ||
** wie viele Personen können überhaupt beantragen??? | ** wie viele Personen können überhaupt beantragen??? | ||
* das der Antragsteller komplett und selbst über die Höhe der ihm zustehenden AEs entscheidet, die ihm dann ohne Prüfung einer Gerechtfertigten Höhe ausgezahlt werden, öffnet dem Vorwurf der Selbstbedienung Tür und Tor, und zwar richtig weit. | * das der Antragsteller komplett und selbst über die Höhe der ihm zustehenden AEs entscheidet, die ihm dann ohne Prüfung einer Gerechtfertigten Höhe ausgezahlt werden, öffnet dem Vorwurf der Selbstbedienung Tür und Tor, und zwar richtig weit. |