Bearbeiten von „StuRa:Aufwandsentschädigung“

Eine [[Aufwandsentschädigung]], kurz [[AE]], dient grundsätzlich zur Kompensation des Ausfalls von Mitteln, die durch die Ausübung eines Amtes entstehen.

Gemäß [http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__85.html § 85] [[VwVfG]] besteht für ''ehrenamtlich Tätige'' ein ''Anspruch auf Ersatz'' des ''Verdienstausfalls''. Und gemäß [http://www.gesetze-im-internet.de/bbesg/__17.html § 17] [[BBesG]] sind [[Aufwandsentschädigung]]en für ''typischerweise'' ''dienstbezogene finanzielle Aufwendungen'' ''zulässig''. Zur ''Abgeltung'' der ''Aufwendungen'' ''erhalten'' Abgeordnete gemäß [http://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__12.html § 12] [[AbgG]] sogenannte ''Amtsausstattung als [[Aufwandsentschädigung]]''.

== Entwürfe AE-Ordnungen ==
* [[Entwurf_AE-Ordnung | Entwurf AE-Ordnung (Ordnung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen im Studentenrat) - Juni 2011]]
* [[Aufwandsenschädigungsordnung/Entwurf | Aufwandsenschädigungsordnung/Entwurf - Mai 2011]]

== [https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzeskommentar Kommentare] ==
Zur AE sagen Brüggen/Heckendorf im Kommentar zur Sächsischen Gemeindeordnung:
: "Mit der Aufwandsentschädigung soll der tatsächliche Aufwand an Zeit und Arbeit für entgangenen Arbeitsverdienst [...] ausgeglichen werden."

== Organisation ==
Zum Durchdenken der Art und Weisen wurde die [[AG AE|Arbeitsgruppe AE]] gegründet, dort finden sich auch Vorschläge zur Umsetzung.

Durch den Beschluss zur [http://www.stura.htw-dresden.de/Plone/stura/sitzungen/2010/10-12-14 32. Sitzung des StuRa 2010] wurde der [[Ausschuss Finanzielles]] gegründet. Dieser soll sich der Thematik annehmen und eine mögliche Konzeption erstellen.

== Konzeption ==
# Kalkulation
# Verfahrensweise
# Umsetzung
# Verweise

=== Kalkulation ===
Der in den einzelnen [[Tätigkeitsbeschreibung]] der jeweiligen [[:Kategorie:Stelle | Stelle]]n erwähnte Zeitaufwand dient als Grundlage zur Kalkulation der [[Aufwandsentschädigung]]. Der errechnete Gesamtbetrag aller [[Stellen]] wird im [[Haushaltsplan]] mit einem Nutzungsfaktor (<1) belegt, der je nach Nutzung Jahr für Jahr angepasst wird.

=== Verfahrensweise ===
Jeder der in der [[Exekutive]] des [[StuRa]] HTW Dresden tätig ist, hat ein Anrecht auf [[Aufwandsentschädigung]]. Die [[Aufwandsentschädigung | AE]] muss prinzipiell von der zu begünstigenden Person persönlich gestellt werden.

; Ablauf
* [[Tätigkeitsbericht]] erstellen und min. 1 Woche vor Antragsabarbeitung veröffentlichen
* der gestellte Antrag muss den selbstgewerteten Erfüllungsgrad (in %) enthalten
* der Antrag wird in der Sitzung abgestimmt

=== Umsetzung ===
* Erstellung der Tätigkeitsbeschreibung mit möglichst genau geschätzten Zeitaufwand
*
Folgende Niederschriften beziehen sich auf das Konzeptionstreffen vom [[Ausschuss Finanzielles]] am 16.05.2011, um 17:00 Uhr in der Z123.

=== Literatur ===
* http://www.hfv-speyer.de/Hill/Lehrangebot/Sommersemester-2008/Zukunft_KSV/Seminararbeiten%20und%20Thesenpapiere/Schollbach/Seminararbeit_Endfassung.pdf

==== exemplarisch [[Rechtsnormen]] für [[Aufwandsentschädigung]] ====
* [http://www.recht.sachsen.de/Details.do?sid=6458214668450 Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages (Abgeordnetengesetz)]
* [http://www.recht.sachsen.de/Details.do?sid=6458212478450 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Bürgermeister und die ehrenamtlichen Ortsvorsteher (Aufwandsentschädigungs-Verordnung – KomAEVO)]
* [http://www.recht.sachsen.de/Details.do?sid=645825658450 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaat Sachsen (SächsVerfGHAufwEntschVO)]

==== exemplarisch [[Rechtsnormen]] für Sitzungsgeld ====
* [http://www.recht.sachsen.de/Details.do?sid=5199213730251 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen und Kommissionen in der Landesverwaltung (VwV Beiratsentschädigung)]
* [http://www.recht.sachsen.de/Details.do?sid=645923754811 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Höhe der Aufwandsentschädigung der Beiratsmitglieder in den Justizvollzugsanstalten (VwV-AufwEntschBeirJVollz)]
* [http://www.recht.sachsen.de/Details.do?sid=6459210465811 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkassen im Freistaat Sachsen]

== alternative Ansätze ==

=== Strafe für mangelnde Mitwirkung ===
In Anlehnung an Strafzahlung für die Abwesenheit in Ausschüssen von Parlamenten wäre auch folgendes Modell vorstellbar: Alle (stimmberechtigten) Mitglieder des [[StuRa]] erhalten für ihre Aufwendungen (von Sitzungsteilnahme bis zur praktischen Umsetzung der Beschlüsse) eine grundsätzliche (pauschale) Entschädigung. Im Gegenzug müssen Strafen für mangelnde Mitwirkung entrichtet werden. Das beginnt mit der Abwesenheit von Sitzungen und endet bei der Delegation von Aufgaben an die Referate oder andere Stellen.

[[Kategorie:Begriff]]
[[Kategorie:Aufwandsentschädigung]]