Bearbeiten von „StuRa:Entwurf AE-Ordnung/zwei“

==Allgemein==

===Ziel dieser Ordnung/Präambel===

*Erfüllung [[Finanzordnung/Dokument|§33 Aufwandseinschädigungen Finanzordnung]]
** Abs 1 hier durchaus sinnvoll, die AE-Ordnung muss das berücksichtigen 
** Abs 2 der StuRa muss immer Bedenken, das er hier alle Studenten vertritt
* ein entsprechender Kontrollmechanismus muss her,
** der die Sozialen Belange der Antragsteller auf der einen,
** und die gesamtwirtschaftlichen Belange der [[Studentenschaft]] auf der anderen Seite berücksichtig
* Tätigkeitsbeschreibungen müssen einen erfüllbaren Rahmen darstellen,
** der ein Studium nebenbei zulässt
** nichts übermenschliches Verlangt

==Aktuelle Arbeitsfassung==

<div align=center><big>Ordnung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen im Studentenrat</big>
<br>der Studentinnen  und Studentenschaft
<br>der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden

<br>als Teil der Ordnung der Studentenschaft der HTW Dresden</div>
<p>


=== § 1 Allgemeines ===
(1) <sup>1</sup>Gemäß § xx der Finanzordnung werden im Folgenden die Grundzüge sowie die Art und Weise der Zahlung von Aufwandsentschädigungen (AE) geregelt.

(2) <sup>1</sup>AE sind keine Gehaltszahlungen. <sup>2</sup>Sie sollen für die Zeit entschädigen, in der andere Studenten einer Arbeit nachgehen können. <sup>3</sup>AE haben nicht den Charakter eines Stundenlohnes, deshalb ist die Obergrenze auf monatlich 250 Euro festgelegt.

(3) <sup>1</sup>Als Anspruchszeitraum gilt genau ein Kalendermonat.

=== § 2 AE-Berechtigte ===
(1) <sup>1</sup>AE erhalten Sprecher, Referatsleitungen, Referatsmitglieder, Mitglieder der Sitzungsleitung und Mitarbeiter an Projekten des Studentenrates der HTW Dresden.

(2) <sup>1</sup>Die in Nr. 1 bis 3 angegebenen AE-Sätze sind in jedem Falle monatliche Obergrenzen für normalen bzw. erhöhten Aufwand.

# Sprecher <br>Der Satz für die vom Studentenrat gewählten Sprecher beträgt 150 Euro (normal) bzw. 250 Euro (maximal).
# Referatsleitungen <br>Der Satz für die vom Studentenrat gewählten Referatsleitungen beträgt 90 Euro (normal) bzw. 150 Euro (maximal).
# Referatsmitglieder <br>Der Satz für die Mitglieder der Referate des Studentenrates beträgt 50 Euro (normal) bzw. 90 Euro (maximal).

(3) <sup>1</sup>Für vom StuRa bestätigte studentische Projekte, d. h. besonders arbeitsintensive Einzelleistungen einiger Studenten (Projektmitarbeiter), können AE gezahlt werden. <sup>2</sup>Die Bestätigung des Projektes kann mit Beschränkung der einzelnen AE-Sätze und der Gesamtsumme der Projekt-AE verbunden werden. <sup>3</sup>Die Obergrenze beträgt 250 Euro pro Person und Monat.

(4) <sup>1</sup>Mitglieder der Sitzungsleitung erhalten maximal 25 EUR AE pro Sitzung.

=== § 3 Festlegung der AE-Höhe ===
(1) <sup>1</sup>Als normaler Aufwand gilt, was im jeweiligen Aufgabenbereich laut Tätigkeitsbeschreibung ohne zusätzliche Aktionen, Termine etc. grundsätzlich zu erfüllen ist.

(2) <sup>1</sup>Alle darüber hinausgehenden Belastungen können als erhöhter Aufwand anerkannt werden. <sup>2</sup>Erhöhter Aufwand gegenüber der Tätigkeitsbeschreibung bedarf einer gesonderten Begründung.

(3) <sup>1</sup>Ein Erhalt von AE für mehrere Posten ist grundsätzlich möglich. <sup>2</sup>Dabei darf die Gesamtsumme den Betrag für erhöhten Aufwand der am höchsten dotierten Einzel-AE nicht überschreiten.

=== § 4 Zahlung der AE ===
(1) <sup>1</sup>Die Höhe der AE wird auf Antrag der AE-Berechtigten nach § 2 Abs. 2 bis 4 vom Ausschuss Finanzielles beraten und beschlossen, wobei eine Abstimmung mit nicht betro?enen Studenten erfolgen soll. <sup>2</sup>Innterhalb eines Monats nach dem Anspruchszeitraums nicht beantragte AE verfallen.

(2) <sup>1</sup>AE-Anträge werden nur auf der zweiten StuRa-Sitzung im Monat behandelt. <sup>2</sup>Bei begründeten Zweifeln mindestens eines Mitgliedes des StuRa an der Höhe einzelner AE ist diese konstruktiv abzustimmen. <sup>3</sup>Über Anträge auf erhöhte AE sowie AE nach § 2 Abs. 3 ist in jedem Fall abzustimmen.

(3) <sup>1</sup>Die Abstimmungen im StuRa können im Block erfolgen. <sup>2</sup>Zur Bewilligung ist eine einfache Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten StuRa-Mitglieder erforderlich.

(4) <sup>1</sup>Bewilligte AE werden innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Beschluss des StuRa und unter Vorbehalt der Bestätigung des Sitzungsprotokolls ausgezahlt. <sup>2</sup>Abweichend vom StuRa-Beschluss wird auf schriftliche Willensbekundung des AE-Berechtigten eine entsprechend geringere AE angewiesen.


== Beschluss und Unterzeichnung ==

Diese AE-Ordnung wurde auf der Sitzung des StuRa am xx.06.2011 beschlossen.<br/>
Dresden, den xx.06.2011

{|                              
|-
|  xxx   ||  xxx         
|-
|  Sprecher ||   Sprecher
|
|}


[[Kategorie:Begriff]]
[[Kategorie:Aufwandsentschädigung]]