Bearbeiten von „StuRa:Grundordnung HTW Dresden

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== Grundlage ==
Vorläufige Grundordnung
* [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6871313120014&jlink=p13 § 13] Absatz 1 Satz 1 [[SächsHSG]]
der
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
Aufgrund von § 114 Abs. 8 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Hochschulgesetz - SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900)
hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden diese Vorläufige Grundordnung als
Satzung erlassen.  
Fassung vom: 05.03.2009


== Versionen ==
Vorläufige Grundordnung Fassung HTW Dresden 05.03.2009
* <span class="plainlinks">[{{fullurl:Grundordnung HTW Dresden/Dokument|oldid=5827}} Beschlussvorlage Grundordnung]</span> zur [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/esenat/sitzungen/2.-erweiterter-senat | 2. Sitzung]] des [[Erweiterter Senat | Erweiterten Senates]]
2
* <span class="plainlinks">[{{fullurl:Grundordnung HTW Dresden/Dokument|oldid=5493}} Fassung der Vorläufigen Grundordnung vor der Beschlussfassung der Grundordnung]</span>
Inhaltsübersicht
* <span class="plainlinks">[{{fullurl:Grundordnung HTW Dresden/Dokument|oldid=5489}} Beschlussvorlage Vorläufige Grundordnung]</span> zur [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/sitzungen/archiv/114.-senat | 114. Sitzung]] des [[Senat | Senates]]
Teil 1
Gliederung, Mitgliedschaft und Mitwirkung
§ 1 Bezeichnung und Gliederung der Hochschule
§ 2 Angehörige
§ 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen
§ 4 Mitgliedergruppen
§ 5 Wahlperioden und Amtszeiten
§ 6 Gleichstellungsbeauftragte
§ 7 Öffentlichkeit
§ 8 Unvereinbarkeit von Ämtern
Teil 2  
Aufbau und Organisation der Hochschule
Abschnitt 1 Zentrale Organe
§ 9 Senat
§ 10 Erweiterter Senat  
§ 11 Rektorat
§ 12 Hochschulrat
Abschnitt 2 Organisationseinheiten unterhalb der zentralen Ebene
§ 13 Fakultät
§ 14 Fakultätsrat
§ 15 Dekan und Prodekan
Abschnitt 3 Zentrale Einrichtungen / An-Institute / Forschungszentrum
§ 16 Zentrale Einrichtungen
§ 17 An-Institute
§ 18 Forschungszentrum
Teil 3  
Ehrungen durch die Hochschule
§ 19 Ehrensenator und Hochschulmedaille
Teil 4
Schlussbestimmungen
§ 20 Bekanntmachungen
§ 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


== Entstehung ==
Vorläufige Grundordnung Fassung HTW Dresden 05.03.2009
3
Teil 1
Gliederung, Mitgliedschaft und Mitwirkung
§ 1
Bezeichnung und Gliederung der Hochschule
(1) Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden wird mit der Bezeichnung „HTW
Dresden“ abgekürzt.
(2) Nach dem Hochschulnamen kann die Bezeichnung „University of Applied Sciences“
angefügt werden.
(3) Die Hochschule gliedert sich in Fakultäten, Zentrale Einrichtungen und die
Hochschulverwaltung.
(4) Die Hochschule führt ein Dienstsiegel.
§ 2
Angehörige
(1) Der Rektor kann nach § 49 Abs. 2 SächsHSG im Ruhestand befindlichen Professoren
auf deren Antrag hin und nach Anhörung des zuständigen Fakultätsrates den Status
eines Angehörigen verleihen. Dies gilt auch für wissenschaftliche Mitarbeiter, die
unbefristet beschäftigt waren.
(2) Weiteren Personen, die Aufgaben an der Hochschule wahrnehmen, können die Rechte
als Angehöriger zuerkannt werden. Die Entscheidung trifft der Rektor.
§ 3
Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen
(1) Mitglieder und Angehörige der Hochschule tragen zur Erfüllung der Aufgaben der
Hochschule bei.
(2) Angehörige der Hochschule haben das Recht, die Einrichtungen der Hochschule zu
nutzen. Das Rektorat regelt Einschränkungen.
§ 4
Mitgliedergruppen
Für die Wahlen der Organe Senat, Erweiterter Senat und Fakultätsrat werden in der
Hochschule folgende Mitgliedergruppen gebildet:
.. Gruppe der Professoren
.. Gruppe der Mitarbeiter im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG
.. Gruppe der Studenten.
§ 5
Wahlperioden und Amtszeiten
(1) Dekane, Prodekane, Studiendekane, Vertreter der Mitgliedergruppen in den
Fakultätsräten im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG sowie
Gleichstellungsbeauftragte von Hochschule und Fakultäten werden für die Dauer von 3
Jahren gewählt.


=== Überarbeitung der Grundordnung nach der Novellierung des Hochschulgesetzes 2009 ===
Vorläufige Grundordnung Fassung HTW Dresden 05.03.2009
* [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/senatskommissionen/senatskommission-grund-und-wahlordnung/antrage | Anträge zur Änderung des Entwurfes der Grundordnung]] der [[studentische Vertretung|studentischen Vertretung]] in der [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung]]
4
(2) Bei vorzeitiger Beendigung der Amtszeit wird ein Nachfolger nur für die verbleibende
Amtszeit des Vorgängers gewählt. Diese verbleibende Amtszeit wird dem Nachfolger im
Sinne der Wiederwählbarkeit nicht als Amtszeit angerechnet.
§ 6
Gleichstellungsbeauftragte
Für die Hochschule und jede Fakultät werden je ein Gleichstellungsbeauftragter und ein
Stellvertreter des Gleichstellungsbeauftragten gewählt.
§ 7
Öffentlichkeit
Senat und Fakultätsrat können den Ausschluss der Öffentlichkeit zu ausgewählten
Tagesordnungspunkten beschließen.
§ 8
Unvereinbarkeit von Ämtern
Die Ämter von Dekan, Prodekan und Studiendekan sind mit der Tätigkeit als Mitglied des  
Rektorates (Rektor, Prorektor, Kanzler) unvereinbar.
Teil 2
Aufbau und Organisation der Hochschule
Abschnitt 1
Zentrale Organe
§ 9
Senat
Dem Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
.. 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer
.. 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter
.. 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten.  
§ 10
Erweiterter Senat
Dem Erweiterten Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:  
.. die stimmberechtigten Mitglieder des Senats nach § 9 sowie weitere
.. 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer
.. 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter
.. 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten.


== [[Grundordnung HTW Dresden/Dokument | Dokument]] ==
Vorläufige Grundordnung Fassung HTW Dresden 05.03.2009
5
§ 11
Rektorat
(1) Die Hochschule wird durch ein Rektorat geleitet, das aus
.. dem Rektor
.. zwei Prorektoren und
.. dem Kanzler
besteht. Rektor und Prorektoren sollen unterschiedlichen Fakultäten angehören.
(2) Der Rektor ist hauptberuflich tätig. In Berufungsangelegenheiten hat der Rektor vor
Ruferteilung den Senat zu dieser Berufung anzuhören.
(3) Die Aufgabenbereiche der Prorektoren werden auf Vorschlag des Rektors durch das
Rektorat festgelegt. Die Prorektoren üben ihr Amt nebenberuflich aus. Sie erhalten eine
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang vom Rektorat festgelegt wird.
§ 12
Hochschulrat
Der Hochschulrat besteht aus 7 Mitgliedern.
Abschnitt 2
Organisationseinheiten unterhalb der zentralen Ebene
§ 13
Fakultät
(1) Die Fakultäten erfüllen ihre Aufgaben in Lehre, Studium und Forschung selbstständig.
Sie sind zur Zusammenarbeit untereinander und mit den Organen der Hochschule
verpflichtet.
(2) Fakultäten sind neu zu bilden, zu teilen, zusammenzulegen oder aufzulösen, wenn
veränderte Rahmenbedingungen dies erfordern. Die Untergliederung in Fakultäten ist
dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen.
(3) Jede Fakultät regelt ihre Organisation durch eine Fakultätsordnung, die auf der
Grundlage einer vom Senat empfohlenen Rahmenordnung erstellt und vom Fakultätsrat
beschlossen wird.
(4) Zur Durchführung der Aufgaben in Lehre und Forschung und/oder zur Erbringung von
Dienstleistungen können unter der Verantwortung einer Fakultät wissenschaftliche
Einrichtungen gebildet werden.
(5) Ist eine wissenschaftliche Einrichtung fachlich mehreren Fakultäten zugeordnet, ist die
verantwortliche Fakultät und die Beteiligung der anderen Fakultäten festzulegen.
(6) Über die Errichtung, Änderung und Auflösung von wissenschaftlichen Einrichtungen
nach Absatz 4 entscheidet das Rektorat im Benehmen mit dem Senat auf Vorschlag der
Fakultät.
§ 14
Fakultätsrat
(1) Dem Fakultätsrat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
.. der Gleichstellungsbeauftragte der Fakultät
.. die gewählten Vertreter aus den Mitgliedergruppen entsprechend nachfolgender
Festlegung:


== Antragssammlung ==
Vorläufige Grundordnung Fassung HTW Dresden 05.03.2009
6
Anzahl der gewählten Vertreter
aus der Gruppe der
Größe der
Fakultät
(Hochschullehrer
Planstellen) Summe Professoren Mitarbeiter Studenten
= 15 7 5 1 1
16 - 30 11 7 2 2
31 - 45 15 9 3 3
>45 21 12 4 5
(2) Der Fakultätsrat kann bei Beschlussunfähigkeit abweichend von § 54 Abs. 1 Satz 2
SächsHSG Beschlüsse in anderen als Berufungsangelegenheiten auch im
Umlaufverfahren fassen.
(3) Der Fakultätsrat gibt sich eine Geschäftsordnung.
§ 15
Dekan und Prodekan
(1) Der Fakultätsrat wählt in der Regel aus dem Kreis der ihm angehörenden Professoren
auf Vorschlag des Rektorates den Dekan. Der Vorschlag enthält einen oder mehrere
Kandidaten und erfolgt nach Beratung mit den im Fakultätsrat vertretenen Gruppen.
(2) In jeder Fakultät wird auf Vorschlag des Dekans ein Prodekan vom Fakultätsrat
gewählt.
(3) Dekan und Prodekan üben ihr Amt nebenberuflich aus. Der Dekan erhält eine
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang in Übereinstimmung mit den
einschlägigen Regelungen abhängig von der Fakultätsgröße vom Rektorat festgelegt
wird.
Abschnitt 3
Zentrale Einrichtungen / An-Institute / Forschungszentrum
§ 16
Zentrale Einrichtungen
Zentrale Einrichtungen sind dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen.
§ 17
An-Institute
Das Rektorat kann im Benehmen mit dem Senat eine rechtlich selbständige Einrichtung als
An-Institut der Hochschule anerkennen, wenn diese gemeinsam mit der Hochschule
Aufgaben wahrnimmt, die von der Hochschule oder ihrem Forschungszentrum allein nicht
angemessen erfüllt werden können.


==== [[website.plone-3:studentische-vertretungen/senat/senatskommissionen/senatskommission-grund-und-wahlordnung/antrage/Antrag-Rg-10-04-04-2.pdf | Organigramm der Hochschule]] ====
Vorläufige Grundordnung Fassung HTW Dresden 05.03.2009
; Antrag:
7
Ergänze bei § 2 Absatz 2 als Satz 3 des Entwurfes vom 17. März 2010:
§ 18
Bei Ablehnung durch das Rektorat und Widerspruch der antragstellenden Person
Forschungszentrum
entscheidet der Senat mit Mehrheit oder durch alle Senatoren einer Gruppe nach
An der HTW Dresden existiert ein Zentrum für angewandte Forschung und Technologie e.V.
§ 50 Absatz 1 SächsHSFG.
(ZAFT) als juristisch selbstständige Einrichtung gemäß § 94 SächsHSG. Die Form der
; Begründung:
Zusammenarbeit mit der Hochschule wird in einem Kooperationsvertrag geregelt.
So kann auch das Organ aller Mitgliedergruppen der Hochschule entscheiden.
Teil 3
Etwa ein ehemaliger Vorsitzender des Betriebsrates, der in Ruhestand ist, könnte so
Ehrungen durch die Hochschule
weiterhin im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirken. Ein anderes Rektorat
§ 19
fände dieses Wirken nicht im Sinne der Hochschule und würde so keinen Status als
Ehrensenator und Hochschulmedaille
Angehöriger zulassen. Die Vertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätte so die
(1) Die Hochschule kann Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise um die
Möglichkeit zu entscheiden. Ähnlich verhält es sich bei ehemaligen der Studierenden.
Entwicklung und Reputation der Hochschule verdient gemacht haben, mit der  
Etwa zur Betreuung eines Netzwerkes der Ehemaligen, wie es beispielsweise gemäß den
Verleihung der Würde eines Ehrensenators oder der Ehrenmedaille der HTW
Bologna-Reformen gefordert wird, könnte so eine Selektion allein durch das Rektorat
Dresden auszeichnen.
vermieden werden, wenn sich die Studierenden diese Person wünschen.
(2) Kriterien für die Ehrungen durch die Hochschule legt der Senat fest.  
; Erklärung:
Vorschlagsberechtigt sind alle Mitglieder des Senats nach § 9. Der Senat entscheidet
Die Prozedur ist § 3 Absatz 1 Satz 3 Geschäftsordnung des Senates entliehen.
über die Ehrungen in geheimer Abstimmung.  
Etwa der StuRa möchte gern den langjährig für den Hochschulsport und das Referat
Teil 4
Sport des StuRa tätigen Andreas Selle diesen Status zuerkennen.
Schlussbestimmungen
 
§ 20
== Siehe auch ==
Bekanntmachungen
* [[htw-dresden.de:fileadmin/userfiles/htw/docs/Hochschule_Ordnungen/Grundordnung_HTWD.pdf]]
Die Ordnungen der Hochschule werden im Internetportal www.htw-dresden.de veröffentlicht.  
 
§ 21
== Weblinks ==
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
* [http://www.htw-dresden.de/fileadmin/userfiles/htw/docs/Hochschule_Ordnungen/09_Vorl_GO_27_10.pdf Vorläufige Grundordnung] [[Website HTW Dresden]]<!-- Diese Vorläufige Grundordnung ist bereits durch die beschlossene Grundordnung ersetzt, aber ist noch nicht online. Unverzüglich sollte dieser Verweis durch den Verweis zur aktuellen Grundordnung berichtigt werden.-->
Die vorliegende Vorläufige Grundordnung wurde am ##.##.2009 vom Vorläufigen Senat im
 
Einvernehmen mit dem Rektorat beschlossen. Sie tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft.  
[[Kategorie:Ordnung]]
Gleichzeitig tritt die Grundordnung vom 4.7.2005 außer Kraft.
[[Kategorie:HTW Dresden]]
Prof. Dr.-Ing. Hannes Neumann
[[Kategorie:Erweiterter Senat]]
Rektor

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