Bearbeiten von „StuRa:Grundordnung HTW Dresden“

Vorläufige Grundordnung 
der 
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden 

Aufgrund von § 114 Abs. 8 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen 
(Sächsisches Hochschulgesetz - SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900) 
hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden diese Vorläufige Grundordnung als 
Satzung erlassen. 

Fassung vom: 05.03.2009 
=Teil 1 Gliederung, Mitgliedschaft und Mitwirkung =
===§ 1 Bezeichnung und Gliederung der Hochschule ===
(1) Die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden wird mit der Bezeichnung „HTW 
Dresden“ abgekürzt. <br />
(2) Nach dem Hochschulnamen kann die Bezeichnung „University of Applied Sciences“ 
angefügt werden. <br />
(3) Die Hochschule gliedert sich in Fakultäten, Zentrale Einrichtungen und die 
Hochschulverwaltung. <br />
(4) Die Hochschule führt ein Dienstsiegel. 
===§ 2 Angehörige ===
(1) Der Rektor kann nach § 49 Abs. 2 SächsHSG im Ruhestand befindlichen Professoren 
auf deren Antrag hin und nach Anhörung des zuständigen Fakultätsrates den Status 
eines Angehörigen verleihen. Dies gilt auch für wissenschaftliche Mitarbeiter, die 
unbefristet beschäftigt waren. <br />
(2) Weiteren Personen, die Aufgaben an der Hochschule wahrnehmen, können die Rechte 
als Angehöriger zuerkannt werden. Die Entscheidung trifft der Rektor. 
===§ 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Angehörigen ===
(1) Mitglieder und Angehörige der Hochschule tragen zur Erfüllung der Aufgaben der 
Hochschule bei. <br />
(2) Angehörige der Hochschule haben das Recht, die Einrichtungen der Hochschule zu 
nutzen. Das Rektorat regelt Einschränkungen. 
===§ 4 Mitgliedergruppen ===
Für die Wahlen der Organe Senat, Erweiterter Senat und Fakultätsrat werden in der 
Hochschule folgende Mitgliedergruppen gebildet: 
: Gruppe der Professoren 
: Gruppe der Mitarbeiter im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG 
: Gruppe der Studenten. 
===§ 5 Wahlperioden und Amtszeiten ===
(1) Dekane, Prodekane, Studiendekane, Vertreter der Mitgliedergruppen in den 
Fakultätsräten im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 4 SächsHSG sowie 
Gleichstellungsbeauftragte von Hochschule und Fakultäten werden für die Dauer von 3 
Jahren gewählt. <br />
(2) Bei vorzeitiger Beendigung der Amtszeit wird ein Nachfolger nur für die verbleibende 
Amtszeit des Vorgängers gewählt. Diese verbleibende Amtszeit wird dem Nachfolger im 
Sinne der Wiederwählbarkeit nicht als Amtszeit angerechnet. 
===§ 6 Gleichstellungsbeauftragte ===
Für die Hochschule und jede Fakultät werden je ein Gleichstellungsbeauftragter und ein 
Stellvertreter des Gleichstellungsbeauftragten gewählt. 
===§ 7 Öffentlichkeit ===
Senat und Fakultätsrat können den Ausschluss der Öffentlichkeit zu ausgewählten 
Tagesordnungspunkten beschließen. 
===§ 8 Unvereinbarkeit von Ämtern ===
Die Ämter von Dekan, Prodekan und Studiendekan sind mit der Tätigkeit als Mitglied des 
Rektorates (Rektor, Prorektor, Kanzler) unvereinbar. 
=Teil 2 Aufbau und Organisation der Hochschule =
==Abschnitt 1 Zentrale Organe ==
===§ 9 Senat ===
Dem Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an: 
: 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer 
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter 
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten. 
===§ 10 Erweiterter Senat ===
Dem Erweiterten Senat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an: 
: die stimmberechtigten Mitglieder des Senats nach § 9 sowie weitere 
: 9 Vertreter aus der Gruppe der Hochschullehrer 
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Mitarbeiter 
: 4 Vertreter aus der Gruppe der Studenten. 
===§ 11 Rektorat ===
(1) Die Hochschule wird durch ein Rektorat geleitet, das aus 
: dem Rektor 
: zwei Prorektoren und 
: dem Kanzler 
besteht. Rektor und Prorektoren sollen unterschiedlichen Fakultäten angehören. <br />
(2) Der Rektor ist hauptberuflich tätig. In Berufungsangelegenheiten hat der Rektor vor 
Ruferteilung den Senat zu dieser Berufung anzuhören. <br />
(3) Die Aufgabenbereiche der Prorektoren werden auf Vorschlag des Rektors durch das 
Rektorat festgelegt. Die Prorektoren üben ihr Amt nebenberuflich aus. Sie erhalten eine 
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang vom Rektorat festgelegt wird. 
===§ 12 Hochschulrat ===
Der Hochschulrat besteht aus 7 Mitgliedern. 
==Abschnitt 2 Organisationseinheiten unterhalb der zentralen Ebene ==
===§ 13 Fakultät ===
(1) Die Fakultäten erfüllen ihre Aufgaben in Lehre, Studium und Forschung selbstständig. 
Sie sind zur Zusammenarbeit untereinander und mit den Organen der Hochschule 
verpflichtet. <br />
(2) Fakultäten sind neu zu bilden, zu teilen, zusammenzulegen oder aufzulösen, wenn 
veränderte Rahmenbedingungen dies erfordern. Die Untergliederung in Fakultäten ist 
dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen. <br />
(3) Jede Fakultät regelt ihre Organisation durch eine Fakultätsordnung, die auf der 
Grundlage einer vom Senat empfohlenen Rahmenordnung erstellt und vom Fakultätsrat 
beschlossen wird. <br />
(4) Zur Durchführung der Aufgaben in Lehre und Forschung und/oder zur Erbringung von 
Dienstleistungen können unter der Verantwortung einer Fakultät wissenschaftliche 
Einrichtungen gebildet werden. <br />
(5) Ist eine wissenschaftliche Einrichtung fachlich mehreren Fakultäten zugeordnet, ist die 
verantwortliche Fakultät und die Beteiligung der anderen Fakultäten festzulegen. <br />
(6) Über die Errichtung, Änderung und Auflösung von wissenschaftlichen Einrichtungen 
nach Absatz 4 entscheidet das Rektorat im Benehmen mit dem Senat auf Vorschlag der 
Fakultät. <br />
===§ 14 Fakultätsrat ===
(1) Dem Fakultätsrat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an: 
: der Gleichstellungsbeauftragte der Fakultät 
: die gewählten Vertreter aus den Mitgliedergruppen entsprechend nachfolgender Festlegung: 
{| class="wikitable" style="text-align:center"
|-
! rowspan="2" | Größe der <br />Fakultät <br />(Hochschullehrer <br />Planstellen)
| colspan="4" | Anzahl der gewählten Vertreter <br />aus der Gruppe der
|-
| Summe || Professoren || Mitarbeiter || Studenten
|-
| <= 15 || 7 || 5 || 1 || 1
|-
| 16 - 30 || 11 || 7 || 2 || 2
|-
| 31 - 45 || 15 || 9 || 3 || 3
|-
| >45 || 21 || 12 || 4 || 5
|}<br />
(2) Der Fakultätsrat kann bei Beschlussunfähigkeit abweichend von § 54 Abs. 1 Satz 2 
SächsHSG Beschlüsse in anderen als Berufungsangelegenheiten auch im 
Umlaufverfahren fassen. <br />
(3) Der Fakultätsrat gibt sich eine Geschäftsordnung. 
===§ 15 Dekan und Prodekan ===
(1) Der Fakultätsrat wählt in der Regel aus dem Kreis der ihm angehörenden Professoren 
auf Vorschlag des Rektorates den Dekan. Der Vorschlag enthält einen oder mehrere 
Kandidaten und erfolgt nach Beratung mit den im Fakultätsrat vertretenen Gruppen. <br />
(2) In jeder Fakultät wird auf Vorschlag des Dekans ein Prodekan vom Fakultätsrat 
gewählt. <br />
(3) Dekan und Prodekan üben ihr Amt nebenberuflich aus. Der Dekan erhält eine 
Entlastung von Lehrverpflichtungen, deren Umfang in Übereinstimmung mit den 
einschlägigen Regelungen abhängig von der Fakultätsgröße vom Rektorat festgelegt 
wird. 
==Abschnitt 3 Zentrale Einrichtungen / An-Institute / Forschungszentrum ==
===§ 16 Zentrale Einrichtungen ===
Zentrale Einrichtungen sind dem Organigramm der Hochschule zu entnehmen. 
===§ 17 An-Institute ===
Das Rektorat kann im Benehmen mit dem Senat eine rechtlich selbständige Einrichtung als 
An-Institut der Hochschule anerkennen, wenn diese gemeinsam mit der Hochschule 
Aufgaben wahrnimmt, die von der Hochschule oder ihrem Forschungszentrum allein nicht 
angemessen erfüllt werden können. 
===§ 18 Forschungszentrum ===
An der HTW Dresden existiert ein Zentrum für angewandte Forschung und Technologie e.V. 
(ZAFT) als juristisch selbstständige Einrichtung gemäß § 94 SächsHSG. Die Form der 
Zusammenarbeit mit der Hochschule wird in einem Kooperationsvertrag geregelt. 
=Teil 3 Ehrungen durch die Hochschule =
===§ 19 Ehrensenator und Hochschulmedaille ===
(1) Die Hochschule kann Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise um die 
Entwicklung und Reputation der Hochschule verdient gemacht haben, mit der 
Verleihung der Würde eines Ehrensenators oder der Ehrenmedaille der HTW 
Dresden auszeichnen. <br />
(2) Kriterien für die Ehrungen durch die Hochschule legt der Senat fest. 
Vorschlagsberechtigt sind alle Mitglieder des Senats nach § 9. Der Senat entscheidet 
über die Ehrungen in geheimer Abstimmung. 
=Teil 4 Schlussbestimmungen =
===§ 20 Bekanntmachungen ===
Die Ordnungen der Hochschule werden im Internetportal www.htw-dresden.de veröffentlicht. 
===§ 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ===
Die vorliegende Vorläufige Grundordnung wurde am ##.##.2009 vom Vorläufigen Senat im 
Einvernehmen mit dem Rektorat beschlossen. Sie tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. 
Gleichzeitig tritt die Grundordnung vom 4.7.2005 außer Kraft. 
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Prof. Dr.-Ing. Hannes Neumann 
Rektor