Bearbeiten von „StuRa:Senatskommission Grund- und Wahlordnung“

== Mitglieder ==

=== Zusammensetzung ===

==== Kritik zur Zusammensetzung ====
Bereits unmittelbar bei dem Vorschlag zur Zusammensetzung der Kommission bei der [http://www2.stura.htw-dresden.de:8081/Plone/studentische-vertretungen/senat/sitzungen/119.-senat 119. Sitzung des Senates] kritisierte die studentische Vertretung im Senat diese. Es erschien den Anwesenden zur [[Vertretung Studentinnen und Studenten | Vertretung der Studentinnen und Studenten]] als ungelungen, dass
# ein Sechstel der Mitglieder die [[Mitgliedergruppen#Studentinnen und Studenten | größte Mitgliedergruppe]] widerspiegeln sollen,
# zur Bewältigung der Arbeit die Mitwirkung von allen 3 Studenten, die sich angeboten hatten, abgelehnt wurde,
# mindestens die Hälfte vom [[Rektorat]] maßgeblich beeinflusst wird
#* [[Kanzlerin oder Kanzler HTW Dresden | Kanzlerin]] ist Mitglied des Rektorates
#* [[Referentin Rechtsangelegenheiten und Studienreform HTW Dresden | Referentin Rechtsangelegenheiten]] ist Mitarbeiterin des Rektorates
#* [[Dekaninnen und Dekane | Dekan]] wurde auf [[Dekaninnen und Dekane#Wahl | Vorschlag des Rektorates]] gewählt,
# eine Bekanntgabe zur Möglichkeit der Mitarbeit, etwa durch Expertinnen und Experten der Hochschule wie zum Beispiel Lehrende der Rechtswissenschaft, nicht erfolgte.

=== Personen ===

==== Personen als Funktion ====
* [[Monika Niehues]] als [[Kanzlerin oder Kanzler HTW Dresden | Kanzlerin]] (Vorsitz)
* [[Kirsten Handschack]] als [[Referentin Rechtsangelegenheiten und Studienreform HTW Dresden | Referentin Rechtsangelegenheiten]]
* [[Jens Morgenstern]] für die [[Dekaninnen und Dekane]]

==== Personen für die jeweilige [[Mitgliedergruppe]] ====
* [[Jörg Feller]] für die [[Mitgliedergruppe#Hochsschullehrerinnen und Hochsschullehrer | Mitgliedergruppe der Professorinnen und Professoren]]
* [[Renate Rudat]] für die [[Mitgliedergruppe#Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter | Mitgliedergruppe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter]]
* [[Benutzer:PaulRiegel | Paul Riegel]] für die [[Mitgliedergruppe#Studentinnen und Studenten | Mitgliedergruppe der Studentinnen und Studenten]]

== Geschichte ==

=== Entstehung ===
Wahrscheinlich ist die studentische Vertretung des Senates Grund für die Schaffung dieser Kommission des Senates.

Bei den vorherigen Sitzungen des Senates forderte diese immer das Gründen von Kommission, um die Themen unter Beteiligung aller [[Mitgliedergruppen]] vor zu diskutieren. Da dieser Forderung immer nicht erfüllt wurde, kam es immer zu einer einer Vielzahl von Anträgen, nahezu ausschließlich aus der studentischen Vertretung. Dies führte zu zusätzlicher Sitzungsdauer. Die Entscheidungen zu den Änderungsanträgen wurden spontan entschieden, da diese nicht vor der Sitzung bekannt gegeben wurden konnten.

Um Derartigem auf einer Sitzung des [[Erweiterter Senat | Erweiterten Senates]] aus dem Wege zu gehen, wurde unter [[#Kritik zur Zusammensetzung | Kritik der studentischen Vertretung]] diese Kommission, durch Beschuss zur [http://www2.stura.htw-dresden.de:8081/Plone/studentische-vertretungen/senat/sitzungen/119.-senat 119. Sitzung des Senates], eingeführt.

=== Sitzungen ===

==== 10-01-27 ====
Folgende Punkte sollen angesprochen werden:
; Arbeiten der Kommission
* nur Ideenfindung oder Formulierung von Passagen
* Stimmberechtigung in der Kommission

; allgemeine Dinge
* HAWtech
** Antrags- und Rederecht
* studentische Prorektorin oder studentischer Prorektor

; Bezug auf aktuelle Grundordnung
* § 2 Absatz 2
** Weitere Personen beantragen den Status Angehörige beim Rektor. Sollte dieser das ablehnen, so ist der Senat anzurufen, der abschließend entscheidet.
* § 3 Absatz 2
** Bei Einsprüchen von Mitgliedern und Angehörigen der unserer HTW Dresden zu Einschränkungen des Rektorates entscheidet der Senat abschließend.
* § 6
** Grundordnung vollständig gendern.
* § 7
** Öffentlichkeit von
*** Studienkommissionen
*** alle Kommissionen und Ausschüssen der Organe der Hochschule
** Veröffentlichung der Protokolle mindestens hochschulintern mit Zugang der HAWtech
* § 11 Absatz 3 Satz 2
** Entlastung von der Tätigkeit an der Hochschule, da es sich nicht zwangsläufig um eine Hochschullehrerin oder einen Hochschullehrer handeln muss.
* § 13 Absatz 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 3
** Wo ist das Organigramm? Es muss vermerkt sein wo dieses bekanntgegeben ist.
** Gliederung der Einheiten nach wissenschaftlichen Kriterien
**: Schutz der Fakultät Gestaltung
* § 13 Absatz 
** Auf Vorschlag der Fakultät?
* § 15 Absatz 3 Satz 2
** einschlägigen Regelungen?
** Entlastung von Prodekaninnen und Prodekan und weiteren?
* § 19 Absatz 1 
** Die Hochschule? Der Senat!
* § 20
** Umsetzung!


[[Kategorie:Senatskommission]]
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-== Aufgaben ==
-Die Kommission hat
-* für den [[erweiterter Senat | erweiterten Senat]] eine Beschlussvorlage der [[Grundordnung HTW Dresden]]
-* für den [[Senat]] Änderungsvorschläge zur [[Wahlordnung HTW Dresden]]
-zu erarbeiten und abzustimmen.
-=== Änderungswünsche der Studentinnen- und Studentenschaft ===
-Alle Änderungsvorschläge zur [http://www.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/stura/index.php?title=Diskussion:Grundordnung_HTW_Dresden&action=edit&section=new Grundordnung HTW Dresden] und [http://www.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/stura/index.php?title=Diskussion:Wahlordnung_HTW_Dresden&action=edit&section=new Wahlordnung HTW Dresden] sollten über diese [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung]] eingereicht werden.
 == Mitglieder ==
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 ==== 10-01-27 ====
-===== Vorbereitung 10-01-27 =====
 Folgende Punkte sollen angesprochen werden:
 ; Arbeiten der Kommission
-* Soll es sich nur Ideenfindung handeln oder sollen die Mitglieder die Formulierung von einzelnen Passagen übernehmen?
+* nur Ideenfindung oder Formulierung von Passagen
-* Wer hat eine Stimmberechtigung in der Kommission?
+* Stimmberechtigung in der Kommission
-*: Da es sich um eine Kommission des Senates handelt sollten, da kein anders lautender Beschluss vorliegt, auch nur die Mitglieder, die im Senat stimmberechtigt sind, bei Abstimmungen eine Stimme haben. Die weiteren Mitglieder sollten, wie im Senat beratend wirken.
 ; allgemeine Dinge
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 ** Antrags- und Rederecht
 * studentische Prorektorin oder studentischer Prorektor
-*: Jede Mitgliedergruppe sollte im Rektorat, das seit dem neuen Hochschulgesetz so mächtig geworden ist, vertreten sein. Das gilt  besonders für eine Vertretung der größten Mitgliedergruppe unserer HTW Dresden.
-* QM- bzw. QS-Ausschuss
-*: Es sollte ein ständiger Ausschuss der Hochschule, vorzugsweise dem Senat zugeordnet, zur Qualität und der Verbesserung dieser eingerichtet werden, der in der Grundordnung festgeschrieben ist.
-* Gremienblockzeit
-*: Die gegenwärtig in der Geschäftsordnung des Senates festgelegte Gremienblockzeit, die sichert, dass die Mitglieder in den Organen und sonstigen Gremien durch ihre Mitwirkungen keine Nachteil durch das Versäumen von Lehrveranstaltungen entsteht.
-* Bekanntgabe von Beschlüssen und Ordnungen
-*:
-* Bereiche der Prorektorate
-*: Es sollte nicht nur die Anzahl der Prorektorinnen und Prorektoren benannt sein, sondern auch deren Bereiche.
 ; Bezug auf aktuelle Grundordnung
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 ** Umsetzung!
-==== 10-04-08 ====
-Für diese Sitzung wurden von [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] mehrere [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung/Anträge | Anträge]] vorbereitet. Diese sollten von den [[Senatskommission_Grund-_und_Wahlordnung#Mitglieder | Mitgliedern]] zur Sitzung vorgetragen werden. Dies versäumte [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]], da er kurzfristig nicht teilnehmen konnte. Es wäre im Übrigen unwahrscheinlich gewesen, dass keine Vertreterin oder kein Vertreter der Studentinnen und Studenten zur Sitzung anwesend gewesen ist, wäre der Senat dem Vorschlag der Vertreter der Studentinnen und Studenten des Senates nach mehreren Vertreterinnen und Vertreter je [[Mitgliedergruppen | Mitgliedergruppe]] gefolgt. Bei der Entschuldigung von [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] bat er um eine weitere Sitzung der Kommission zur Beratung und Beschlussfassung der [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung/Anträge | Anträge aus der Studentinnen- und Studentenschaft]]. Es erschien unsicher ob eine Einladung zu einer weiteren Sitzung durch die [[Kanzlerin | Vorsitzende]] kommt.
-==== 10-04-20 ====
-Es wurde noch eine Reglung zu der Anzahl der Amtszeiten von Dekaninnen und Dekanen notwendig. So musste nahezu noch eine Sitzung der Kommission stattfinden.
-=== Abschaffung ===
-Unmittelbar nach der "Erarbeitung" des Entwurfes zur [[Grundordnung HTW Dresden]] wurde die [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung]] abgeschafft. Hintergrund war die Taktik zur "Befriedung" bezüglich der [[Grundordnung HTW Dresden]]. Das studentische Mitglied der [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung | Kommission]] ([[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]]) bat eine weitere Sitzung. Seitens des [[Rektorat]]es hieß es im [[Senat]] dazu, dass es kein weiteren Bedarf für Beratungen sehe. [[Benutzer:PaulRiegel|PaulRiegel]] forderte eine weitere Sitzung und berief sich dabei auf die [[Geschäftsordnung Senat | Geschäftsordnung des Senates]], wonach eine [[Sitzung]] einberufen werden muss, wenn er das als einziges Mitglied zur [[Vertretung der Studentinnen und Studenten]] geschlossen für diese [[Mitgliedergruppe]] das (gemäß [[Geschäftsordnung Senat/Dokument#§ 3 Einberufung, Öffentlichkeit | §3]] [[Geschäftsordnung des Senates]]) verlangt. Dies unterstützten alle weiteren Mitglieder zur [[Vertretung der Studentinnen und Studenten]] im [[Senat]] und einige wenige andere. Um dem Wunsch nach einer weitere [[Sitzung]] nicht entsprechen zu müssen, stellte der [[Rektor]], als [[Vorsitz des Senates]] den [[Antrag]], die [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung | Kommission]] abzuschaffen, da ihre Arbeit beendet sei. Dem [[Antrag]] wurde (durch die [[Mehrheit der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer]]) [[Zustimmung | zugestimmt]]. Argumente, etwa keine tatsächliche Behandlung der [[Wahlordnung HTW Dresden]], die mindestens der Bezeichnung nach auch "Auftrag" der [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung | Kommission]] war, wurden bei der [[Abstimmung]] offensichtlich nicht valide für die [[Zustimmung | Zustimmenden]], die anscheinend einfach nur Ruhe schaffen wollten.
-=== Nachfolge ===
-* [[Senatskommission Rahmenfakultätsordnung#Entstehung | Senatskommission Rahmenfakultätsordnung]]
 [[Kategorie:Senatskommission]]