Verpflichtung auf das Datengeheimnis/Formular

Projekt

Auf Hinweis des Referates Datenschutz StuRa TU Dresden soll ein Formular für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis erstellt werden. Dazu wurde, für die Orientierung sogar auch ein erster grober Entwurf bereitgestellt.

Entwurf

Das Sächsisches Datenschutzgesetz liegt im Servicebüro des StuRa HTW Dresden aus.

Sächsisches Datenschutzgesetz (SächsDSG) §6 Datengeheimnis:

1. Den für eine öffentliche Stelle tätigen Personen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu verarbeiten (Datengeheimnis). Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung der Tätigkeit fort.
2. Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Personen sind bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit über ihre Pflichten nach Absatz 1 sowie die sonstigen bei ihrer Tätigkeit zu beachtenden Vorschriften über den Datenschutz zu unterrichten und auf deren Einhaltung schriftlich zu verpflichten.

Ich, der Unterschreibende, verpflichte mich Gemäß §6 SächsDSG auf die Einhaltung des SächsDSG.

Datum

Unterschrift

Anpassung für den StuRa HTW Dresden

Elisa Löwe erarbeitete auf diese Grundlage einen Entwurf für eine Vorlage. Diese gab sie, mit der Bitte um Anmerkung, an das Referat Datenschutz StuRa TU Dresden zur "Stellungnahme".

Dem Referat Datenschutz StuRa TU Dresden erschien der Entwurf (Ja das wäre ausreichend.) gelungen.