Bearbeiten von „Wahlordnung HTW Dresden“

Die [[Wahlordnung HTW Dresden | Wahlordnung der HTW Dresden]] regelt das Verfahren zu den Wahlen unserer Hochschule. 

Sie beinhaltet '''nicht''' die Verfahren zu unseren [[Wahlen zu den Organen der Studentinnen- und Studentenschaft]], da diese durch unsere eigene [[Wahlordnung | Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft]] uns selbst überlassen sind.

== [[Wahlordnung HTW Dresden/Dokument | Dokument]] ==

== Zuständigkeit ==
Die [[Wahlordnung HTW Dresden | Wahlordnung der HTW Dresden]] beschließt und ändert der [[Senat]].

== Bedeutung der Begrifflichkeit jährlich gemäß § 52 Abs. 2 ==

§ 52 Absatz 1 Satz 2 i. V. m. Satz 1 SächsHSFG: Die studentischen Vertreter*innen in den 
Senat und die Fakultätsräte werden jährlich gewählt. 

=== Mitteilung des [[SMWK]] mit E-Mail vom 19.03.2020 === 
„[…] "Jährlich" bedeutet nicht, dass jedes Jahr zu einem bestimmten Termin (gleicher 
Monat) die Wahl durchgeführt werden muss. Vielmehr hat die kommende Wahl im 
Kalenderjahr nach der vorangegangenen Wahl stattzufinden. Jährlich bedeutet also nicht 
ein Jahr nach der letzten Wahl, sondern einmal im Jahr. Diese Auslegung wird auch von 
Grimm, in Nolden, Komm. SächsHSG 2011, § 52, Seite 255, vertreten. Das Gesetz gebe, 
wie er zudem richtig ausführt, für die studentischen Vertreter in den Hochschulorganen 
sowie für die Fachschafts- und Studentenräte keine bestimmte Amtszeit vor. Die Wahlen 
der studentischen Vertreter im Senat und Fakultätsrat (einschließlich der 
Ergänzungswahlen) können daher innerhalb des Jahres 2020 stattfinden und können somit 
bis Ende 2020 verschoben werden, sofern keine Ordnungen/Satzungen der Hochschule 
dem entgegenstehen. […]“ 


== [[Senatskommission Grund- und Wahlordnung]] ==
Diese [[Senatskommission]] erbringt die Arbeit zur Erarbeitung und Änderung der [[Wahlordnung HTW Dresden | Wahlordnung der HTW Dresden]].

== siehe auch ==
* [[Wahlordnung HTW Dresden/Dokument | Dokument]]

== Verweise ==
* [http://www.htw-dresden.de/fileadmin/userfiles/htw/docs/Hochschule_Ordnungen/09_Wahlordnung.pdf HTW Dresden]

[[Kategorie:Wahlen]]