StuRa:Vereinbarung StuRa und HTW Dresden

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In einigen Gesprächen zwischen der Kanzlerin und Denny wurde festgestellt, dass eine Vielzahl von Dingen unklar zwischen der Hochschulleitung und den Organen der Studentinnen und Studentenschaft sind. Um das Zusammenwirken zu fixieren, wurde durch die Beteiligten 2009 die Erstellung einer "Kooperationsvereinbarung" verabredet.

Während der Übernahme des Amtes des Rektors durch Herrn Prof. Roland Stenzel und der anhaltenden Kritik, u.a. von PaulRiegel, entstanden 2010 auch ein Dialog mit der Hochschulleitung.

Mögliche Inhalte

Hochschulleitung

Verwaltung HTW Dresden

  • Aufdruck - Entwertung
  • Abrechnung Semesterticket
  • Der StuRa erhält vom DezStud die Anzahl der Semesterticketnutzer sowie die Überweisung der Semesterticketbeiträge zu folgend Terminen
      • SS 31.05. und 15.05.
      • WS 30.09. und 15.11.
  • Beitrag an die Studentinnen- und Studentenschaft
    • Die Hochschule überweist dem StuRa am 15.05. bzw. 15.11. die Beiträge für die Studentinnen- und Studentenschaft.
  • Bezug von Büromaterial
  • Möglichkeit alle Studis per Mail zu erreichen
  • Bereitstellung von statistischen Daten der Studis durch das StudSek

Interessierte

Dokumententwurf

Kooperationsvereinbarung

zwischen dem

Rektorat der
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
- vertreten durch den Rektor -
Friedrich-List-Platz 1
01069 Dresden

(nachfolgend Rektorat genannt)

und dem

Studentinnen- und Studentenrat der
Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
- vertreten durch die Sprecher -
Friedrich-List-Platz 1
01069 Dresden

(nachfolgend StuRa genannt)

Präambel

Im Mittelpunkt des Wirkens aller Mitglieder und Angehörigen der HTW Dresden liegt die ständige und umfassende Sicherung der Bedingungen unseres Hochschullebens. Ferner wird die Verbesserung für alle Beteiligten im Einzelnen, wie im Gesamten angestrebt. Mit der vorliegenden Vereinbarung soll diesem gemeinsamen Bestreben, unberührt von Gesetzen und Ordnungen, ein weiterer Rahmen gegeben und mit Inhalten gefüllt werden.

Da in der Auseinandersetzung die auftretenden Unterschiede zu bestimmten Sachfragen gelegentlich in den Vordergrund rücken legt diese Vereinbarung die Gemeinsamkeiten und getroffenen Übereinstimmungen dauerhaft fest und stellt die Zusammenarbeit sowie gegenseitige Unterstützung in den Vordergrund um eben diese zu verbessern.

Da Hochschulen nicht allein durch die relativ schnell wechselenden Studierenden ständigen Änderungen unterworfen sind, soll diese Vereinbarung die getroffenen Absprachen, zwischen dem Rektorat und der Gesamtheit der studentischen Selbstverwaltung, festhalten und somit eine Grundlage für die Nachvollziehbarkeit schaffen.

Leitlinien der Vereinbarung

  1. Gegenstände zu denen keine Übereinstimmung erreicht wird, werden in einem gegenseitigen Forderungskatalog dargestellt. An der Prüfung der Forderungen zur Umsetzung bemühen sich alle Beteiligten.

Koordination und Abstimmung

  1. Regelmäßige Koordinierungsgespräche
  2. Informationsaustausch

Die Kooperationspartner kommen überein, folgende Informationen regelmäßig auszutauschen:

Zugangsberechtigung

  1. Das Rektorat ermöglicht allen Mitgliedern und Mitwirkenden der studentischen Selbstverwaltung, des StuRa bzw. den FSRs, den jederzeitigen und uneingeschränkten Zugang zu deren Räumen in der HTW Dresden.
  2. Die Zugangsberechtigungen zu den Räumen, auch außerhalb der Öffnungszeiten, wird beim Wachdienst durch eine entsprechende Schlüsselliste nachgewiesen. Diese Schlüsselliste wird vom jeweiligen Organ in eigener Verantwortung erstellt und dem Wachdienst sowie der Verwaltung der HTW Dresden zur Kenntnis gegeben. Beim Zugang außerhalb der Öffnungszeiten ist der Studentenausweis, notfalls der Personalausweis, vorzuzeigen.

Semesterbeitrag

  1. Das Dezernat Studienangelegenheiten überweist spätestens 14 Tage nach dem Ende des Rückmeldezeitraumes einen Abschlag in Höhe von zwei Dritteln von dem vereinnahmten Beitrag für das Semesterticket sowie dem Beitrag für die Studierendenschaft an den StuRa. Die Schlußrechnung und Abschlusszahlung erfolgt spätestens 14 Tage nach Vorlesungsbeginn.

Semesterticket

  1. Das Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation schließt eine eigenständige Vereinbarung mit dem Dezernat Studienangelegenheiten über das Verfahren zur Befreiung, Rückerstattung und dem Nachkauf des Semestertickets.

  1. Der StuRa darf das Logo der HTW Dresden in seinem eigenen Logo uneingeschränkt nutzen
  2. Die Nutzung des Logos der HTW Dresden außerhalb des Logos des StuRa bedarf der vorherigen Zustimmung der HTW Dresden.

Materialbeschaffung

  1. Der StuRa und die FSRs erhalten jährlich ein Budget in Höhe von 2500,- Euro zur Beschaffung von Büromaterialien über die Materialbeschaffung/ den Einkauf der HTW-Dresden. Die FSRs beziehen Ihre Büromaterialien nicht direkt bei der Materialausgabe sondern über den StuRa.

sonstiges

  1. Die Fakultäten und die FSRs können unberührt von dieser Vereinbarung eigene Vereinbarungen schließen.

Laufzeit und Kündigung

  1. Diese Vereinbarung und ihre Ergänzungen, sofern nichts anderes bestimmt ist, sind auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Eine Kündigung dieser Vereinbarung oder Teilen davon bedürfen einer vorherigen Beratung der vereinbarungsschließenden Parteien zu diesem Thema.

Weitere Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Kooperationspartner werden sich in einem solchen Fall in gegenseitigem Einvernehmen um eine Vertragsergänzung im Sinne des ursprünglich Gewollten bemühen.

Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

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